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DPMA DPMA 2001 Trademark registered

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The German trademark 7 was filed as Word and figurative mark on 12/04/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/09/2002. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Numerals written in double outline #Two predominant colours

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 301694060
Register number 30169406
Application date December 4, 2001
Publication date November 8, 2002
Entry date October 9, 2002
Start of opposition period November 8, 2002
End of the opposition period February 10, 2003
Expiration date December 31, 2031

Trademark owner


55411 Bingen
DE

goods and services

9 16 28 35 39 41 42
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten, Sportautomaten sowie Teile dieser Waren; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computerperipheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und/oder Kinderunterhaltungsautomaten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in der Klasse enthalten; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimediaendgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Papier, Pappe (Karton), Kunststofffolie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisations- und Kaufförderungsberatung; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betriebe, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten; Organisations- und Verkaufsförderungsberatung; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtungen von Gast- und Spielstätten; Verkaufsförderungskonzepte; Organisation, Durchführung, Werbung, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Entwicklungsdienstleistungen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 15, 2021 202000421897 4 Extension, Verlaengert
December 9, 2019 201900385653 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 9, 2019 201900385653 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 5, 2014 201400225620 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 2, 2011 201000675243 4 Extension, Verlaengert
November 2, 2011 201100365032 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
October 9, 2002 200202678423 Registration, Marke eingetragen
October 9, 2002 200202678721 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301694060