MERLIN

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke MERLIN wurde als Wort-Bildmarke am 24.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Vier Farben #Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301611815
Registernummer 30161181
Anmeldedatum 24. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2003
Eintragungsdatum 04. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2021

Waren und Dienstleistungen

9 Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs (CD), Tonbänder und Tonbandkassetten; Bildträger, insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Video-Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM), Videokassetten und Videobänder; kodierte Telefon- und Chipkarten, Brillen; Computerprogramme; Computersoftware; belichtete Filme; Magnetkarten; Telefonapparate
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Handtücher, Taschentücher, Servietten, Tischdecken, Abschminktücher und Druckpapier, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comichefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate, Transparente, (nicht codierte) Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier- und Vinyl-Aufkleber, Sticker, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; gestaltete Video-Leerhüllen; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
42 Design und Aktualisierung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2022 202200230242 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2013 201000599892 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2013 201200176836 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Februar 2013 201300054492 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. Februar 2013 201300051880 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2013 201300051880 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2013 201300051880 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2005 200590063634 RAW: Berichtigung
31. März 2005 200503290897 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
09. Januar 2004 200402991745 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2003 200302808742 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10301611815