Tula DESIGNED BY Betula Logo (DPMA, 23.05.2001)
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Die Deutsche Marke Tula DESIGNED BY Betula wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301320314 |
| Registernummer | 30132031 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2001 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2011 |
Markeninhaber
53545 Linz
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schutzbekleidung, Schutzkopfbedeckungen, Schutzhandschuhe, Arbeitsschuhe, auch als Schutzschuhe und Sicherheitsschuhe; optische Brillen, Sonnenbrillen; Ketten, Bänder und Kordeln für Brillen, nicht aus Edelmetallen; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett und Fußformen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformtem Tieffußbett; Fuß- und Schuheinlagen auch mit anatomisch geformtem Tieffußbett, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Passteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen und Fußformsohlen und deren Teile, auch zu orthopädischen Zwecken, auch Fußformsohlen mit Schaumpolstern und/oder Schaumpelotten und Fußformsohlen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett, aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Kautschuk, Verbundwerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und Teile und Zubehör dafür - auch als Platten - oder Stangenware; Waren aus derartigen Materialien oder Kunststoffen (Halbfabrikate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Feinlederwaren; Taschen, Reise- und Handkoffer, Handtaschen und -beutel; Strandtaschen und -beutel, Taillenbeutel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Wäsche, Unterwäsche, Sportbekleidung, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Hemden, Krawatten, Binder, Ohrenschützer, Stirnbänder, Fausthandschuhe und Shorts; Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren, Sport- und Freizeitschuhwaren, Sport- und Freizeitschuhe, Schutzschuhe, Sicherheitsschuhe, Arbeitsschuhe; Herrenschuhe und -sandalen, auch solche zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett, Fußformen, Fußstützen, Schutzeinlagen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformtem Tieffußbett, auch Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Passteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen, Einlegesohlen, Absätze, Laufsohlen, Schuhbodenteile, Fußbettungen und Fußformsohlen und deren Teile, auch Fußformsohlen und Fußbettungen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett, insbesondere aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Schuhoberteile, Schuhbauteile und Schuheinbauteile, auch Schuhbodensysteme bestehend aus einer äußeren Laufsohle und einer Fußbettung; Kopfbedeckungen; Nieten; Schiebe- und Dornschnallen; Haarspangen und -bänder, Haarclipse und -klammern; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Maßanfertigung von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren, insbesondere von orthopädischen Schuhen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlung; Dienstleistungen eines Orthopädie-Schuhmachers, nämlich Anfertigung und Anpassung von orthopädischem Schuhwerk, orthopädischen Innensohlen und Einlagen, Schuhbauteilen und Schuheinbauteilen, auch von sonstigen orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen der allgemeinen Rehabilitation aufgrund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2012 | 201200068969 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. April 2009 | 200900138007 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2002 | 200290036323 | RAW: Berichtigung | |
| 26. September 2001 | 200102409173 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. September 2001 | 200102409351 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301320314