Tula DESIGNED BY Betula

DPMA DPMA 2001 File deleted

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The German trademark Tula DESIGNED BY Betula was filed as Word and figurative mark on 05/23/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/26/2001. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters presenting different forms of writing

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 301320314
Register number 30132031
Application date May 23, 2001
Publication date October 25, 2001
Entry date September 26, 2001
Start of opposition period October 25, 2001
End of the opposition period January 25, 2002
Expiration date May 31, 2011

Trademark owner


53545 Linz
DE

Trademark representatives

goods and services

9 10 14 17 18 25 26 40 42
Schutzbekleidung, Schutzkopfbedeckungen, Schutzhandschuhe, Arbeitsschuhe, auch als Schutzschuhe und Sicherheitsschuhe; optische Brillen, Sonnenbrillen; Ketten, Bänder und Kordeln für Brillen, nicht aus Edelmetallen; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett und Fußformen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformtem Tieffußbett; Fuß- und Schuheinlagen auch mit anatomisch geformtem Tieffußbett, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Passteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen und Fußformsohlen und deren Teile, auch zu orthopädischen Zwecken, auch Fußformsohlen mit Schaumpolstern und/oder Schaumpelotten und Fußformsohlen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett, aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Kautschuk, Verbundwerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und Teile und Zubehör dafür - auch als Platten - oder Stangenware; Waren aus derartigen Materialien oder Kunststoffen (Halbfabrikate); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Feinlederwaren; Taschen, Reise- und Handkoffer, Handtaschen und -beutel; Strandtaschen und -beutel, Taillenbeutel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Wäsche, Unterwäsche, Sportbekleidung, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Hemden, Krawatten, Binder, Ohrenschützer, Stirnbänder, Fausthandschuhe und Shorts; Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren, Sport- und Freizeitschuhwaren, Sport- und Freizeitschuhe, Schutzschuhe, Sicherheitsschuhe, Arbeitsschuhe; Herrenschuhe und -sandalen, auch solche zur Fußgymnastik und Therapie sowie für Arbeit, Freizeit und Sport, einschließlich Sandalen, Kindersandalen, Gymnastiksandalen, Zehenstegsandalen, Pantoletten, Slipper, Fersenriemensandalen, handgenähten Sandalen, Clogs, auch mit Fußbett, Fußformen, Fußstützen, Schutzeinlagen oder mit orthopädischen und nichtorthopädischen Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit anatomisch geformtem Tieffußbett, auch Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen gegen druckempfindliche Stellen des Fußes, Fußstützen, Passteile, Fersenschalen, Keile, Pelotten, Innensohlen, Einlegesohlen, Absätze, Laufsohlen, Schuhbodenteile, Fußbettungen und Fußformsohlen und deren Teile, auch Fußformsohlen und Fußbettungen in Form vollplastischer Einlagen mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett, insbesondere aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Schuhoberteile, Schuhbauteile und Schuheinbauteile, auch Schuhbodensysteme bestehend aus einer äußeren Laufsohle und einer Fußbettung; Kopfbedeckungen; Nieten; Schiebe- und Dornschnallen; Haarspangen und -bänder, Haarclipse und -klammern; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Maßanfertigung von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren, insbesondere von orthopädischen Schuhen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlung; Dienstleistungen eines Orthopädie-Schuhmachers, nämlich Anfertigung und Anpassung von orthopädischem Schuhwerk, orthopädischen Innensohlen und Einlagen, Schuhbauteilen und Schuheinbauteilen, auch von sonstigen orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen der allgemeinen Rehabilitation aufgrund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 21, 2012 201200068969 5f Deletion, Marke geloescht
April 1, 2009 200900138007 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 16, 2002 200290036323 RAW: Berichtigung
September 26, 2001 200102409173 Registration, Marke eingetragen
September 26, 2001 200102409351 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301320314