ötv Logo (DPMA, 31.10.2000)
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Die Deutsche Marke ötv wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300803850 |
| Registernummer | 30080385 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40215 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Berufs-, Finanz- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten in den Bereichen Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, insbesondere der arbeits-, tarif-, beamten- und sozialrechtlichen Regelungen sowie sonstige Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen aller Art; Abschluss von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen der Arbeits- und Dienstverhältnisse sowie der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten; Gewährung von Rechtsschutz; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten, Mitarbeitervertretungen sowie in der sozialen Selbstverwaltung, insbesondere der unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie organisatorische, betriebswirtschaftliche und rechtliche Beratung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung, Beherbergung von Gästen, wissenschaftliche und industrielle Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2024 | 202300179070 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. November 2020 | 201900344345 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2020 | 202000057112 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. April 2015 | 201520038365 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2012 | 200900358506 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2010 | 201000655927 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 24. Juli 2001 | 200102368065 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juli 2001 | 200102368610 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300803850