KLEENOTHEK Logo (DPMA, 20.03.2000)
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Die Deutsche Marke KLEENOTHEK wurde als Wort-Bildmarke am 20.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300214863 |
| Registernummer | 30021486 |
| Anmeldedatum | 20. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juli 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 31. März 2010 |
Markeninhaber
47495 Rheinberg
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmaschinen; Abscheider als Maschinenteile; Abwasserzerstäuber; Bügelmaschinen; Bürsten als Maschinenteile; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Einsätze für Filtriermaschinen; Förderbänder; Gebläse; Hebegeräte; Maschinenkessel; Kompressoren; Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren, außer für Landfahrzeuge; Lager (Maschinenteile), Lastenaufzüge; Laufkräne; Lederbearbeitungsmaschinen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Packpapierspender (maschinell angetrieben); Glättpressen; Presswalzen; Pumpen (Maschinen); Satiniermaschinen; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Sortiermaschinen; Klebestreifenspender (Maschinen); Spritzpistolen für Flüssigkeiten; Spülmaschinen; Transportbänder; Trockenschleudern; Trommeln für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Wringmaschinen für Wäsche; Waschmaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Teile der vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen sowie die dazugehörigen, auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogrammen; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen- und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; Kassen, insbesondere Computerkassen; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichen- und Darstellungsgeräten; Computerprogramme in gedruckter Form; Möbel, insbesondere Bänke, Förderpaletten, Garderobenständer, Hutständer, Karteischränke, Kleiderständer, Kommoden, Körbe, Ladepaletten, Stellwände, Tischplatten, Ablageplatten, Regale, Schränke, Tische, insbesondere Ladentische, Schreibtische, Packtische, Besprechungstische; Kleinstmöbel, insbesondere Anschlagtafeln, Schlüsselbretter, Fächer, Schubladen; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Abfalleimer; Abstaubgeräte (nicht elektrisch); Fensterleder für Reinigungszwecke; Haushaltshandschuhe; Papier-Handtuchspender aus Metall; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; Teppichklopfer; Kleiderspanner; Körbe (nicht aus Edelmetall, für den Haushalt); Leder für Reinigungszwecke; Möbelwischtücher; Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch); Reinigungsgeräte; imprägnierte Putztücher mit einem Reinigungsmittel; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Waschbretter; Wäschetrockenständer; Wäschetrockner (nicht elektrische); Waschwannen; Wasserkessel (nicht elektrisch); Überzüge für Bügelbretter; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von organisatorischem und betriebswirtschaftlichem Know-how auf dem Gebiet Reinigung, Waschen und Reparaturwesen; Marketing; Marktforschung, Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Werbemittlung; Werbung; Reinigung von Textilien, insbesondere von Kleidung, textilen Teppichböden, textilen Raumausstattungen, Bett- und Tischwäsche; Reinigen von Bauten; Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung, Polsterungen und von textilen Erzeugnissen; Waschen von Wäsche; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Desinfektionsarbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Möbelpflegearbeiten; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Walken von Stoffen; Bügeln von Wäsche; Waschen und Bleichen von Wäsche; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how auf dem Gebiet der Reinigung, Wasch- und Reparaturwesen; Aktualisieren von Computer-Software; Durchführung chemischer Analysen; Dienstleistungen eines bakteriologischen Labors; Beratung auf dem Gebiet des Reinigungswesens; Dienstleistungen eines Chemikers; Forschung auf dem Gebiet der Chemie und der Waschmittel; Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellen von technischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2010 | 201000624418 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Februar 2003 | 200302758700 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Juni 2000 | 200002075415 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 2000 | 200002075883 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300214863