KLEENOTHEK Logo (DPMA, 03/20/2000)
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The German trademark KLEENOTHEK was filed as Word and figurative mark on 03/20/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/07/2000.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters embellished or decorated with a drawing #Letters surmounted by a sign of disproportionate size #Frontispieces (as a title page or on a label)
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 300214863 |
| Register number | 30021486 |
| Application date | March 20, 2000 |
| Publication date | July 6, 2000 |
| Entry date | June 7, 2000 |
| Start of opposition period | July 6, 2000 |
| End of the opposition period | October 6, 2000 |
| Expiration date | March 31, 2010 |
Trademark owner
47495 Rheinberg
DE
Trademark representatives
40221 Düsseldorf
DE
goods and services
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Reinigungsmaschinen; Abscheider als Maschinenteile; Abwasserzerstäuber; Bügelmaschinen; Bürsten als Maschinenteile; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Einsätze für Filtriermaschinen; Förderbänder; Gebläse; Hebegeräte; Maschinenkessel; Kompressoren; Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren, außer für Landfahrzeuge; Lager (Maschinenteile), Lastenaufzüge; Laufkräne; Lederbearbeitungsmaschinen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Packpapierspender (maschinell angetrieben); Glättpressen; Presswalzen; Pumpen (Maschinen); Satiniermaschinen; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Sortiermaschinen; Klebestreifenspender (Maschinen); Spritzpistolen für Flüssigkeiten; Spülmaschinen; Transportbänder; Trockenschleudern; Trommeln für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Wringmaschinen für Wäsche; Waschmaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Teile der vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen sowie die dazugehörigen, auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogrammen; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen- und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; Kassen, insbesondere Computerkassen; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichen- und Darstellungsgeräten; Computerprogramme in gedruckter Form; Möbel, insbesondere Bänke, Förderpaletten, Garderobenständer, Hutständer, Karteischränke, Kleiderständer, Kommoden, Körbe, Ladepaletten, Stellwände, Tischplatten, Ablageplatten, Regale, Schränke, Tische, insbesondere Ladentische, Schreibtische, Packtische, Besprechungstische; Kleinstmöbel, insbesondere Anschlagtafeln, Schlüsselbretter, Fächer, Schubladen; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Abfalleimer; Abstaubgeräte (nicht elektrisch); Fensterleder für Reinigungszwecke; Haushaltshandschuhe; Papier-Handtuchspender aus Metall; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; Teppichklopfer; Kleiderspanner; Körbe (nicht aus Edelmetall, für den Haushalt); Leder für Reinigungszwecke; Möbelwischtücher; Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch); Reinigungsgeräte; imprägnierte Putztücher mit einem Reinigungsmittel; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Waschbretter; Wäschetrockenständer; Wäschetrockner (nicht elektrische); Waschwannen; Wasserkessel (nicht elektrisch); Überzüge für Bügelbretter; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von organisatorischem und betriebswirtschaftlichem Know-how auf dem Gebiet Reinigung, Waschen und Reparaturwesen; Marketing; Marktforschung, Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Werbemittlung; Werbung; Reinigung von Textilien, insbesondere von Kleidung, textilen Teppichböden, textilen Raumausstattungen, Bett- und Tischwäsche; Reinigen von Bauten; Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung, Polsterungen und von textilen Erzeugnissen; Waschen von Wäsche; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Desinfektionsarbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Möbelpflegearbeiten; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Walken von Stoffen; Bügeln von Wäsche; Waschen und Bleichen von Wäsche; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how auf dem Gebiet der Reinigung, Wasch- und Reparaturwesen; Aktualisieren von Computer-Software; Durchführung chemischer Analysen; Dienstleistungen eines bakteriologischen Labors; Beratung auf dem Gebiet des Reinigungswesens; Dienstleistungen eines Chemikers; Forschung auf dem Gebiet der Chemie und der Waschmittel; Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellen von technischen Gutachten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 23, 2010 | 201000624418 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 3, 2003 | 200302758700 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| June 7, 2000 | 200002075415 | Registration, Marke eingetragen | |
| June 7, 2000 | 200002075883 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300214863