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Die Deutsche Marke EPROCAT wurde als Wortmarke am 14.02.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300108710 |
| Registernummer | 30010871 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2010 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch, elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch betätigte, überwachte Bremsen von Landfahrzeugen, Luftfederungen für Landfahrzeuge, Fahrzeug-Niveauregulierungsanlagen und Fahrzeuganhänger; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Räder, Achslager, Klima- und Toilettenanlagen für Fahrzeuge; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Kompressoren, Pumpen, Lufttrockner, Luftfilter, Druckmittelbehälter soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Fahrzeugen; Einrichtungen zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung, zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen und/oder Drehgestellausrüstungen; Druckluftbeschaffungseinrichtungen für Fahrzeuge; Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerantriebe, Scheibenwischerspritzdüsen, Scheibenwischerwasserbehälter, Scheibenwischerwasserpumpen, Scheibenwischerbedienungsventile für Schienenfahrzeuge; Scheibenwisch- und Scheibenwaschvorrichtungen für Schienenfahrzeuge; Vorrichtungen zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in der Lauffläche der Räder von Schienenfahrzeugen; über Computer-Netzwerke laufende Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren sowie im Zusammenhang mit der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen, und zwar insbesondere in Form von Daten, Text, Bild und/oder Ton für den Verkauf von Waren aller Art und der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikationsdienstleistungen für Dritte, Abwicklung sämtlicher mit dem Betrieb der vorgenannten Geschäfte verknüpften Handels- und Dienstleistungsaufgaben, insbesondere in Verbindung mit Online-Diensten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für die Vermittlung von Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgabe von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit Online-Diensten, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Dienstleistungen eines Telefon- und/oder Internetproviders wie Vermitteln von Zugriffszeiten zu Telefon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet, Betreiben, Bereithalten, Vermitteln und Zurverfügungstellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Betreiben, Bereithalten und Zurverfügungstellen von Computer- und/oder Datennetzen für Zugriffe von Dritten; Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Vorrichtungen zur Erkennung und/oder Ortung ovaler Räder von Schienenfahrzeugen, Entgleisungsdetektoren für Schienenfahrzeuge; Stoßdämpfer; Teile der vorgenannten Waren; Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Mess-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger; Durchführung von Lehrgängen, Aus- und Fortbildungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), alle vorstehenden Dienstleistungen auch über Datennetze und in Verbindung mit Online-Diensten; Dienstleistungen eines Programmierers, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für den Aufbau elektronischer Netze, Entwicklung, Ausbau und Betrieb von Computernetzwerken, Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken, Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Inhalte-Anbieter (Content-Provider) der verschiedenen Branchen (Waren und Dienstleistungen) und für Hersteller von Waren sowie Erbringern von Dienstleistungen, Aufbau von Computer-Daten-Basen, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Computer-Software-Design, Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, anwenderbezogene technische Beratung über die sichere, geschützte Datenübertragung und Speicherung von Daten, insbesondere Einsatz von Verschlüsselungssoftware, Einsatz von Schutzmechanismen (Firewalls); Steuerung des Zugriffs von Datenbasen, insbesondere durch Passwortgenerierung, Identifikatoren, Einsatz von öffentlichen Schlüsseln und/oder Arbeit mit beglaubigten Lizenzen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere sowohl im Intranet als auch im Internet; Web-Hosting; Internet-Publishing, Erstellen von insbesondere interaktiven Internet-Seiten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); entgeltliche Überlassung von DV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2010 | 201000590563 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2000 | 200002026648 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. März 2000 | 200002027117 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300108710