IGE IGE 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 21.12.2018 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2019

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 83561/2018
Registernummer 730956
Anmeldedatum 21. Dezember 2018
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2019
Eintragungsdatum 13. Mai 2019
Ablaufdatum 21. Dezember 2028

Markeninhaber

Schulstrasse 4 8500 Frauenfeld CH

Markenvertreter

Hauptstrasse 14 8280 Kreuzlingen CH

Waren und Dienstleistungen

7 Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschinen als Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge; Hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte (nicht handbetätigt); auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räummaschinen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in dieser Klasse enthalten; Übersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz, Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen]; Mähmaschinen; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse und Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
9 Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung und Ausgabe von Streugut; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Sensoren zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software
12 Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Kehrfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Strassenreinigungsfahrzeuge; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; Pistenfahrzeuge
35 Ausstellung (display) von Waren für Werbezwecke; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Einzelhandel und Grosshandel, auch über globale Computernetzwerke, insbesondere für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren, online erbracht; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Computernetzwerk über die Selektion von Waren; Präsentation und Zusammenstellen verschiedener Waren- und Dienstleistungsangebote via globale elektronische Computernetzwerke (Internet), um den Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen zu erleichtern; Entwicklung und Implementierung von Marktstrategien für Dritte; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, Machbarkeitsstudien, Entwicklung, Projektleitung von Spezialfahrzeugen und Spezial-Eisenbahnzügen
36 Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratung; Vermittlung von finanziellem Know-how (Finanzberatung); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Leasing
37 Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen sowie Teilen von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräummaschinen; Vermietung von Sprühmaschinen zur Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen; Beratungsdienste im Bereich der Reinigung, Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Nachrüsten und Umbauen von Maschinen und Fahrzeugen; kundenspezifischer Umbau von Fahrzeugen und deren Bauteilen; Beratung zur Installation, Wartung und Reparatur von Hydraulikgeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Beleuchtungssystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Steuerungssystemen
42 Entwurf und Entwicklung von für Analysezwecke optimierte zentrale Datenbanken; technische Entwicklung von Produkten; technologische Beratungsleistungen; technische Planung und Entwicklung von Spezialfahrzeugen und Spezial-Eisenbahnzügen; technische Planung und Entwicklung von Hydraulikanlagen; technische Planung und Entwicklung von Beleuchtungssystemen; technische Planung und Entwicklung von Steuerungssystemen; technische Planung und Entwicklung von Enteisungssystemen; Entwicklung von Computerprogrammen; Entwicklung von Webanwendungen für das Data-Mining; Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; technologische Beratungsdienstleistungen hinsichtlich des Einsatzes von Geräten und Fahrzeugen, insbesondere im land-, garten- und forstwirtschaftlichen sowie kommunalen Bereich zum Kehren, Spritzen, Streuen oder Räumen
45 Verwaltung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2019 2019051305 M00 Eintragung

ID: 121205948946