SWISS MILITARY

IGE IGE 2012 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke SWISS MILITARY wurde als Wortmarke am 12.10.2012 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 26. Juli 2022

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 62217/2012
Registernummer 640600
Anmeldedatum 12. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum 05. März 2013
Eintragungsdatum 05. März 2013
Ablaufdatum 12. Oktober 2032

Markeninhaber

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, , Bevölkerungsschutz und Sport, Guisanplatz 1 3003 Bern CH

Markenvertreter

Beethovenstrasse 49, Postfach 8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, einschliesslich Kosmetika für Gesichtsbemalung; Haarwässer; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, einschliesslich Unterstände aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
8 Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feldstecher, Funkgeräte, Simulatoren; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, einschliesslich Minensuchsoftware; Feuerlöschgeräte; Sonnenbrillen; Helme, Schutzbekleidung; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; geografische Karten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schlafsäcke, Luftmatratzen, Campingmöbel; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche; Feldflaschen; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, einschliesslich Unterwäsche; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
34 Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Vermietung von Baumaschinen und -werkzeugen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Transportfahrzeugen und Anhängern
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Verpflegung; Beherbergung von Gästen
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juni 2022 2022062005 M05 Verlängerung
06. Oktober 2020 2020100605 M90 Änderung Vertreter
22. Oktober 2019 2019102205 M70 Übertragung / Adressänderung
19. April 2017 2017041905 M90 Änderung Vertreter
05. März 2013 2013030505 M00 Eintragung
05. März 2013 2013030505 M00 Eintragung
05. März 2013 2013030505 M00 Eintragung

ID: 121203616160