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The Swiss trademark SWISS MILITARY was filed as Word mark on 10/12/2012 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 03/05/2013.
The current status of the mark is "Opposition pending".
| Application date | October 12, 2012 |
| Publication date | March 5, 2013 |
| Entry date | March 5, 2013 |
| Expiration date | October 12, 2032 |
Trademark owner
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, , Bevölkerungsschutz und Sport, Guisanplatz 1
3003 Bern
CH
Trademark representatives
Beethovenstrasse 49, Postfach
8027 Zürich
CH
goods and services
3
Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, einschliesslich Kosmetika für Gesichtsbemalung; Haarwässer; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, einschliesslich Unterstände aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
8
Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feldstecher, Funkgeräte, Simulatoren; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, einschliesslich Minensuchsoftware; Feuerlöschgeräte; Sonnenbrillen; Helme, Schutzbekleidung; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; geografische Karten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schlafsäcke, Luftmatratzen, Campingmöbel; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche; Feldflaschen; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, einschliesslich Unterwäsche; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
34
Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Vermietung von Baumaschinen und -werkzeugen
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Transportfahrzeugen und Anhängern
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 20, 2022 | 2022062005 | M05 | Extension |
| October 6, 2020 | 2020100605 | M90 | Change Representative |
| October 22, 2019 | 2019102205 | M70 | Transfer / Change of address |
| April 19, 2017 | 2017041905 | M90 | Change Representative |
| March 5, 2013 | 2013030505 | M00 | Registration |
| March 5, 2013 | 2013030505 | M00 | Registration |
| March 5, 2013 | 2013030505 | M00 | Registration |
ID: 121203616160