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Die Schweizer Marke CLEANPOUCH wurde als Wortmarke am 25.09.2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 25. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2015 |
| Ablaufdatum | 25. September 2024 |
Markeninhaber
Suite 250 19520 Jamboree Road
Irvine California 92612
US
Markenvertreter
Seefeldstrasse 224, Postfach
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen in Bezug auf Packen und Abfüllen von Nahrungsmitteln und Getränken; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Verarbeitungs-Maschinen für den Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Einpackmaschinen; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Verpackungsmaschinen für Getränke; Maschinen zum Befüllen von Verpackungscontainern und -behältern; Maschinen zum Verschliessen und Versiegeln von Verpackungscontainern und -behältern; elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen; Füllmaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Industrie-Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Maschinen zum Abfüllen von Containern, Schachteln und Verpackungsbehältern; Abfüllmaschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Beuteln und Säcken nach dem Abfüllen; Einspritzpressen; Spritzgusswerkzeuge; Spritzgiessmaschinen; Abfüllmaschinen, Kunststoff-Spritzgiessmaschinen; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verpackungen und Behälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzkappen aus Kunststoff; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; nicht metallische Aufsätze und Verschlüsse für Flaschen und Behälter; Schutzkappen aus Kunststoff zum Gebrauch für befüllbare Beutel und Säcke für gewerbliche Zwecke; Ausgüsse aus Kunststoff als Bestandteile für befüllbare Säcke und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; verschliessbare und versiegelbare Kunststoff-Säcke für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Säcke für Schüttgutcontainer; Säcke für Lagerungszwecke; Säcke für die Verpackung von Massenwaren; Verpackungsmaterial (Säcke) zum Transport von Massenwaren; Säcke aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke, nämlich Säcke für allgemeine Nutzung und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2022 | 2022041305 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 28. April 2015 | 2015042805 | M00 | Eintragung |
| 28. April 2015 | 2015042805 | M00 | Eintragung |
ID: 121204308576