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The Swiss trademark CLEANPOUCH was filed as Word mark on 09/25/2014 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 04/28/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Application date | September 25, 2014 |
| Publication date | April 28, 2015 |
| Entry date | April 28, 2015 |
| Expiration date | September 25, 2024 |
Trademark owner
Suite 250 19520 Jamboree Road
Irvine California 92612
US
Trademark representatives
Seefeldstrasse 224, Postfach
8034 Zürich
CH
goods and services
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Maschinen und Werkzeugmaschinen in Bezug auf Packen und Abfüllen von Nahrungsmitteln und Getränken; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Verarbeitungs-Maschinen für den Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Einpackmaschinen; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Verpackungsmaschinen für Getränke; Maschinen zum Befüllen von Verpackungscontainern und -behältern; Maschinen zum Verschliessen und Versiegeln von Verpackungscontainern und -behältern; elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen; Füllmaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Industrie-Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Maschinen zum Abfüllen von Containern, Schachteln und Verpackungsbehältern; Abfüllmaschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Beuteln und Säcken nach dem Abfüllen; Einspritzpressen; Spritzgusswerkzeuge; Spritzgiessmaschinen; Abfüllmaschinen, Kunststoff-Spritzgiessmaschinen; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verpackungen und Behälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzkappen aus Kunststoff; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; nicht metallische Aufsätze und Verschlüsse für Flaschen und Behälter; Schutzkappen aus Kunststoff zum Gebrauch für befüllbare Beutel und Säcke für gewerbliche Zwecke; Ausgüsse aus Kunststoff als Bestandteile für befüllbare Säcke und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; verschliessbare und versiegelbare Kunststoff-Säcke für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Säcke für Schüttgutcontainer; Säcke für Lagerungszwecke; Säcke für die Verpackung von Massenwaren; Verpackungsmaterial (Säcke) zum Transport von Massenwaren; Säcke aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke, nämlich Säcke für allgemeine Nutzung und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 13, 2022 | 2022041305 | M70 | Transfer / Change of address |
| April 28, 2015 | 2015042805 | M00 | Registration |
| April 28, 2015 | 2015042805 | M00 | Registration |
ID: 121204308576