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Die Schweizer Marke OXYFILL wurde als Wortmarke am 02.12.2004 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. August 2005 |
| Ablaufdatum | 02. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Kronsaalsweg 40
22525 Hamburg
DE
Markenvertreter
Brendenweg 11, Postfach 154
9424 Rheineck
CH
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontrollinstrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschliesslich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, Geräte und Apparate für die Sauerstoff-Therapie einschliesslich Befüllungsgeräte für Sauerstoff-Flaschen sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Medizinische Dienstleistungen, ärztliche Versorgung, medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2015 | 2015070605 | M15 | Löschung |
| 02. September 2008 | 2008090210 | M90 | Änderung Vertreter |
| 25. August 2005 | 2005082505 | M00 | Eintragung |
ID: 121201288200