IGE IGE 2022 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 17.06.2022 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 07. Dezember 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 08123/2022
Registernummer 790400
Anmeldedatum 17. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 2022
Eintragungsdatum 07. Dezember 2022
Ablaufdatum 17. Juni 2032

Markeninhaber

Gewerbestrasse 6 6330 Cham CH

Markenvertreter

Urachstraße 23 79102 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

4 Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette
6 Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall
7 Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten
8 Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer
9 Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten
12 Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen
17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]
20 Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2022 2022120710 M00 Eintragung

ID: 121207152396