SOFT PATTIES

WIPO WIPO 1992

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Die Internationale Marke SOFT PATTIES wurde als Bildmarke am 27.11.1992 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Zwei Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dünne Linien #Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 595108
Registernummer 519042
Länder Spanien Frankreich Italien Portugal
Basismarke BX Nr. 519 042, 03. September 1992
Anmeldedatum 27. November 1992
Ablaufdatum 27. November 2022

Markeninhaber

rue Girardet 29
2400 Le Locle
CH

Markenvertreter

Hoogoorddreef 5 1101 BA Amsterdam NL

Waren und Dienstleistungen

05 Ouate, pansements et autres tissus hydrophiles à usage chirurgical
10 Appareils et instruments chirurgicaux et médicaux
Die Bezeichnungen wurden automatisch übersetzt. Übersetzung anzeigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juni 2023 2023/23 Gaz Löschung
27. November 2012 2012/48 Gaz Verlängerung
05. August 1994 1994/8 LMi DE Entscheidung zu Widerspruch
20. September 1993 1993/9 LMi DE Ablehnung
27. November 1992 1993/1 LMi BX Eintragung
Teilweise Löschung

ID: 14595108