le HIT Logo (WIPO, 20.03.1991)
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Die Internationale Marke le HIT wurde als Bildmarke am 20.03.1991 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.
#Pfeile #Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Quadrilateralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Pfeile #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 568056 |
Registernummer | 1629101 |
Länder | |
Basismarke | Nr. 1 629 101, 22. November 1990 |
Anmeldedatum | 20. März 1991 |
Ablaufdatum | 20. März 2011 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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30. September 2011 | 2011/39 Gaz | Löschung | |
02. November 1992 | 1992/11 LMi | CH | Entscheidung zu Widerspruch |
28. April 1992 | 1992/4 LMi | CH | Ablehnung |
20. März 1991 | 1991/4 LMi | FR | Eintragung |
ID: 14568056