90.13235 Logo (WIPO, 27.09.1990)
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Die Internationale Marke 90.13235 wurde als Bildmarke am 27.09.1990 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.
#Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Quadrilateralen #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Linien, Bänder #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 559277 |
Registernummer | 90.13235 |
Länder | |
Basismarke | Nr. 90.13 235, 02. Mai 1990 |
Anmeldedatum | 27. September 1990 |
Ablaufdatum | 27. September 2030 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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27. September 2020 | 2020/40 Gaz | Verlängerung | |
27. September 2010 | 2010/44 Gaz | Verlängerung | |
22. Dezember 1993 | 1993/12 LMi | ES | Entscheidung zu Widerspruch |
26. Juli 1991 | 1991/7 LMi | ES | Ablehnung |
27. September 1990 | 1990/10 LMi | MC | Eintragung |
Teilweise Löschung |
ID: 14559277