OZ PRIME Logo (WIPO, 29.03.2022)
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Die Internationale Marke OZ PRIME wurde als Bildmarke am 29.03.2022 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.
#Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Quadrilateralen #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gestrichelte Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 1666004 |
Länder | |
Basismarke | Nr. 20211484, 29. Juni 2021 |
Anmeldedatum | 29. März 2022 |
Ablaufdatum | 29. März 2032 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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16. Juni 2023 | 2023/26 Gaz | AM | Ablehnung |
30. Januar 2023 | 2023/5 Gaz | KZ | Ablehnung |
27. Oktober 2022 | 2022/43 Gaz | PL | Ablehnung |
29. März 2022 | 2022/22 Gaz | BY | Eintragung |
ID: 141666004