ORIS Logo (WIPO, 10.03.2021)
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Die Internationale Marke ORIS wurde als Bildmarke am 10.03.2021 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.
#Wohnungen, Gebäude, Werbeplakate oder -säulen, Käfige oder Zwinger für Tiere #Denkmäler, Stadien, Brunnen #Kreise #Quadrilateralen #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #Pagoden #Häuser, Wolkenkratzer #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Andere Wohnungen oder Gebäude #Bauwerke, die als Denkmäler anerkannt sind (Chinesische Mauer, Eiffelturm, Freiheitsstatue usw.) #Ein Kreis #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 1589124 |
Registernummer | 302020112916 |
Länder | ![]() ![]() ![]() ![]() |
Basismarke |
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Anmeldedatum | 10. März 2021 |
Ablaufdatum | 10. März 2031 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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20. April 2022 | 2022/17 Gaz | EG | Ablehnung |
23. September 2021 | 2021/38 Gaz | CN | Ablehnung |
10. März 2021 | 2021/16 Gaz | DE | Eintragung |
ID: 141589124