WIPO WIPO 2019

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Die Internationale Marke wurde als Bildmarke am 17.01.2019 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Linien, Bänder #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Gerade Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 06. Februar 2020

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 1463137
Länder China Europäische Gemeinschaft Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Basismarke JP Nr. 2018-150597, 07. Dezember 2018
Anmeldedatum 17. Januar 2019
Ablaufdatum 17. Januar 2029

Markeninhaber

3F., TH1 Bldg.,
3-11 Tsukudocho,
JP

Markenvertreter

c/o BUNKYO PATENT FIRM, Bell Square Hongo 5F, JP

Waren und Dienstleistungen

10 Eye testing apparatus; medical apparatus and instruments
Die Bezeichnungen wurden automatisch übersetzt. Übersetzung anzeigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2020 2020/6 Gaz US RAW: Rule 18ter(2)(i) GP following a provisional refusal
27. September 2019 2019/40 Gaz EM Ablehnung
03. Juli 2019 2019/28 Gaz CN Ablehnung
02. Juni 2019 2019/23 Gaz US Ablehnung
17. Januar 2019 2019/15 Gaz JP Eintragung

ID: 141463137