TOP SPOTS Logo (WIPO, 09.05.2014)
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Die Internationale Marke TOP SPOTS wurde als Bildmarke am 09.05.2014 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.
#Natürliche Phänomene #Gemischte Gruppen, Szenen #Wohnungen, Gebäude, Werbeplakate oder -säulen, Käfige oder Zwinger für Tiere #Zeichen, Notationen, Symbole #Quadrilateralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Farben #Tropfen #Mann und Frau (Paar) #Theater-, Varieté-, Konzert- oder Tanzszenen #Gruppen stilisiert #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 1223900 |
Registernummer | 0947084 |
Länder | |
Basismarke | Nr. 0947084, 29. Januar 2014 |
Anmeldedatum | 09. Mai 2014 |
Ablaufdatum | 09. Mai 2024 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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19. Januar 2023 | 2023/5 Gaz | US | RAW: Total Invalidation |
19. März 2016 | 2016/20 Gaz | US | RAW: Rule 18ter(2)(ii) GP following a provisional refusal |
09. Dezember 2014 | 2014/50 Gaz | US | Ablehnung |
09. Mai 2014 | 2014/46 Gaz | BX | Eintragung |
ID: 141223900