refilla Logo (EUIPO, 23.05.2024)
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Die Unionsmarke refilla wurde als Bildmarke am 23.05.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung wird geprüft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Schwarz #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 019030986 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2024 |
Markeninhaber
4a Station Parade, Uxbridge Road, Ealing
W5 3LD London
GB
W5 3LD London
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware (herunterladbar) für die Steuerung und Überwachung elektronischer Zigaretten; Computersoftware (herunterladbar), um die Bestellung von Flaschen, Kapseln oder Kartuschen mit E-Liquiden zur Verwendung in elektronischen Zigaretten von einem elektronischen Lieferservice zu ermöglichen; Etuis und Schreibtisch-Dockingstationen für die automatische Aufladung und Befüllung von elektronischen Zigaretten
34
Elektronische Wegwerfzigaretten und Elektronische Zigaretten zur mehrfachen Verwendung; Vorbefüllte Pods oder Spitzen für elektronische Einwegzigaretten und Zigaretten zur mehrfachen Verwendung; Flaschen, Kapseln und Kartuschen mit E-Liquids, nikotinhaltigen und nicht nikotinhaltigen Substanzen zur Verwendung in Bestandteilen elektronischer Zigaretten, Bestandteile und Ausrüstungen für die vorstehend genannten Waren
42
Forschungsdienste, Designdienstleistungen und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektronische Einwegzigaretten und Zigaretten zur mehrfachen Verwendung, Flaschen, Kapseln und Kartuschen mit E-Liquids, nikotinhaltigen und nicht nikotinhaltigen Substanzen zur Verwendung in Bestandteilen elektronischer Zigaretten; Forschungsdienste, Designdienstleistungen und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Etuis und Schreibtisch-Dockingstationen für die automatische Aufladung und Befüllung von elektronischen Zigaretten, Computersoftware für die Steuerung und Überwachung elektronischer Zigaretten, Computersoftware, um die Bestellung von E-Liquid-Kartuschen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten von von einem elektronischen Lieferservice zu ermöglichen; Bereitstellung nicht herunterladbarer Computersoftware für die Steuerung und Überwachung elektronischer Zigaretten; Bereitstellung nicht herunterladbarer Computersoftware, um die Bestellung von Flaschen, Kapseln oder Kartuschen mit E-Liquiden zur Verwendung in elektronischen Zigaretten von einem elektronischen Lieferservice zu ermöglichen
45
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, in Bezug auf die folgenden Waren: Elektronische Einwegzigaretten und Zigaretten zur mehrfachen Verwendung, Flaschen, Kapseln und Kartuschen mit E-Liquids, nikotinhaltigen und nicht nikotinhaltigen Substanzen zur Verwendung in Bestandteilen elektronischer Zigaretten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, in Bezug auf die folgenden Waren: Etuis und Schreibtisch-Dockingstationen für die automatische Aufladung und Befüllung von elektronischen Zigaretten, Computersoftware für die Steuerung und Überwachung elektronischer Zigaretten, Computersoftware, um die Bestellung von E-Liquid-Kartuschen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten von von einem elektronischen Lieferservice zu ermöglichen
ID: 11019030986