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Die Unionsmarke HK wurde als Wortmarke am 05.04.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 019009921 |
| Anmeldedatum | 05. April 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. April 2024 |
Markeninhaber
De Dieze 2
8253 PS Dronten
NL
8253 PS Dronten
NL
Markenvertreter
Jan Huijgenstraat 3
2012 VC Haarlem
NL
Widerspruch / Beschwerde
24.07.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brillux GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzen; Duftkerzen; Flüssigbrennstoff für Feuerzeuge, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Zimmerkamine und Tischbrenner
11
Beleuchtungsgeräte, Heizapparaturen, Geräte für die Dampferzeugung und Kochplatten, Beleuchtungsanlagen, Heizungsanlagen, Dampferzeugungsanlagen und Kochanlagen; Beleuchtungsgeräte; Leuchten, Stehlampen, Kronleuchter, Tischlampen, Wandleuchten für Beleuchtungszwecke und Kronleuchter; Lampengläser, Glühlichter [Glühbirnen], Lampenschirmhalter, Lampenschirme, Aufhängevorrichtungen für Lampen, Stehlampen, Kronleuchter, Tischlampen, Papierlaternen, Lampenschirme; Brenner; Tischbrenner; Laternen; Öfen für Innenräume; Beleuchtung von Terrassen und Terrassenheizung; Steuerungs- und Sicherheitszubehör, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Beleuchtungs- und Heizungsgeräte
20
Möbel, Wohnzimmermöbel, Küchenmöbel, Badezimmermöbel, Gartenmöbel und Schlafzimmermöbel; Möbel für Büros; Möbel, einschließlich der folgenden Waren: Stühle, Rolltritthocker, Stühle, Clubsessel, Hängesessel, Sofas, Liegestätten, Kanapees, Sofas [Diwane], Tische, Couchtische, Beistelltische, Betten [Möbel], Lattenroste, Schränke, Stapelbare Kommodenfächer, Büchergestelle, Kleiderschränke, Garderobenständer, Anrichten; Einbauküchenmöbel; Spiegel [versilbertes Glas], Rahmen und Fotorahmen aus den folgenden Materialien: Holz, Kork, Binsen, Korbflechtwaren, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum, Kunststoffschilder und Ersatzstoffe für alle diese Materialien, Soweit die vorgenannten Waren in dieser Klasse enthalten sind; Überwiegend aus Holz, Stroh, Knochen, Muscheln, Wachs, Harz, Kunststoff sowie Gips oder deren Ersatzstoffen hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Skulpturen; Weinregale; Bücherborde; Zeitschriftenständer; Regenschirmständer; Gardarobenständer, Matratzen, Kissen; Kissen; Körbe; Raumteiler; Picknickkörbe [leer]
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Backformen und -bleche; Kochformen [Küchenartikel]; Tafelgeschirr aus Glas oder Aus Porzellan; Krüge, Becher, Gläser; Teller, Becken, Schüsseln, Kännen; Kuchenständer und Tortenständer; Kerzenglas [Kerzenhalter], Windlichter, Straßenlampen, Stehlampen, Teelichthalter; Serviertabletts; Steingutware; Kunstgegenstände und Dekorationen, nämlich Statuen, Figurinen, Plaketten und Kunstgegenstände aus den folgenden Materialien: Porzellan, Ton, Glas, Keramikwaren, Steingutware; Wandschmuck, Einschließlich Kunst aus den folgenden Materialien: Porzellan, Steingutware, Ton, Glas, Keramikwaren und Unzerbrechliches Kunstglas; Vasen; Kabaretts [Servierplatten]; Bestecktabletts; Messerblöcke; Tranchierbretter; Weinkühler; Karaffen; Pflanzen- und Blumentöpfe; Glocken, Klingeln; Dosen aus Glas, Porzellan, Keramik oder Steingut; Flaschen aus Keramik, Glas, Porzellan oder Steingut; Teekannen; Thermoskrüge; Becher; Pfeffer- und Salzmühlen; Gewürzhalter; Kochtöpfe und Woks; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Flaschen; Getränkedosenhalter; Mülleimer; Nicht elektrische Perkolatoren; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Nicht elektrische Kaffeemaschinen; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Kühler [nicht elektrisch] und Krüge [Trinkgefäße], sowohl aus festem Material als auch aus Gewebe, zur Verwendung im Haushalt oder bei Picknicks; Ausgestattete Picknickkoffer; Brotkästen; Kühltaschen und Kühlboxen; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Bürsten; Toilettenbürsten; Seifenpumpen; Zahnbürstenhalter; Badeschwämme; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel
24
Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken, ausgenommen folgende Waren: Möbel; Steppdeckenbezüge, Spannlaken, Betttücher, Bettdecken, Tagesdecken für Betten, Kopfkissenbezüge; Handtücher, Geschirrtücher; Badetücher; Waschhandschuhe; Gardinen aus Textilien oder aus Kunsstoff; Kniedecken; Tischdecken; Läufer [Tischdecken]; Wanddekorationen aus textilem Material; Wandbekleidungen aus textilem Material; Kunst auf Tüchern; Leinenartikel für Picknicks; Moskitonetze
27
Teppiche und Bodenbeläge, auch handgemacht; Badematten; Wandverkleidungen, nicht aus textilem Material; Papiertapeten und Kunststofftapeten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, Online oder offline, Import und Export, in Bezug auf die folgenden Waren: Heim- und Büroeinrichtungen, einschließlich der folgenden Waren: Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Leuchten, von Tapeten, Mobiliar, Haushaltsutensilien, Küchengeschirr und Töpfe, Glas, Keramik, Porzellan und Steingut; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, Online oder offline, Import und Export, in Bezug auf die folgenden Waren: Badaccessoires, Wäsche, Bettwäsche und -decken, Vorhänge, Dekoratives Wandglas, Kunstgegenstände, Teppiche, Essbesteck, Duftsticks, Innenraumdüfte, Raumdüfte, Plakate und Gedruckte Kunst, Artikel für die Inneneinrichtung, Lifestyle-Produkte und Kunstgegenstände; Zusammenstellung (mit Ausnahme des Transports), Präsentation, Ausstellen und Vorführung in Bezug auf die folgenden Waren: Wohnraumgestaltung und Büroausstattung, einschließlich der folgenden Waren: Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Leuchten, von Tapeten, Mobiliar, Geräten für Haushalt und Küche und Töpfe, Glas, Keramik, Waren aus Porzellan und Steingut, Um Dritten Ansicht und Erwerb zu erleichtern; Zusammenstellung (mit Ausnahme des Transports), Präsentation, Ausstellen und Vorführung in Bezug auf die folgenden Waren: Badaccessoires, Wäsche, Bettwäsche und -decken, Vorhänge, Dekoratives Wandglas, Kunstgegenstände, Teppiche, Essbesteck, Duftsticks, Innenraumdüfte, Raumdüfte, Plakate und Gedruckte Kunst und Artikel für die Inneneinrichtung, Lifestyle-Produkte und Kunstgegenstände, Um Dritten Ansicht und Erwerb zu erleichtern; Hilfe bei der Geschäftsführung im Rahmen eines Franchisevertrags; Förderung von Verkäufen; Dekorieren von Schaufenstern; Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen und Messen für kommerzielle und/oder Werbezwecke; Auskünfte, Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auf elektronischem Weg einschließlich Internet
ID: 11019009921