OXILINE

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke OXILINE wurde als Wortmarke am 27.02.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018991357
Anmeldedatum 27. Februar 2024
Veröffentlichungsdatum 16. April 2024

Markeninhaber

Boomsesteenweg 957
2610 Wilrijk
BE

Markenvertreter

Boomsesteenweg 957 2610 Wilrijk BE

Widerspruch / Beschwerde

16.07.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HERSILL, S.L.

Waren und Dienstleistungen

6 Lager- und Transportbehälter aus Metall; Verpackungs-, Transport- und Lagerbehälter aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus Metall
7 Generatoren; Sauerstoffgeneratoren; Kompressoren; Geräte zur Sauerstoffanreicherung; Luftkompressoren; Druckluftmaschinen; Filtriermaschinen; Filterpatronen, Filter als Teile von Maschinen und Anlagen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Werkzeugmaschinen für die Behandlung von Gasen, nämlich Luft, nämlich, Kühllufttrockner; Generatoren (Strom-); Sauerstoffkompressoren; Luftkompressoren; Sauerstoffgeneratoren, und Einschließlich Generatoren, die Sauerstoff auf Grundlage von Druckwechsel-Adsorption oder Membrantechnologie erzeugen; Fabriken zur Sauerstoffherstellung mit Kompressoren, Generatoren und Filtermaschinen
9 Gasalarmgeräte; Alarmtafeln; LCD-Displays, Für Überwachungszwecke; LCD-Monitore; Gasflussmessgeräte; Elektrische und elektronische Steuerungen für Alarmsysteme; Verteilersteuerungssysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte zur Steuerung des Gasdurchflusses der folgenden Waren: Kompresssoren, Sauerstoffkonzentratoren, Verteilersteuerungssysteme, und Luftreinigungsanlagen und Klimaanlagen, nämlich, Lufttrockner, Luftfilter, Luftreiniger; Elektrische Fernbedienungen für die Steuerung von Industriemaschinen; Sauerstoffmessgeräte
10 Sauerstoffsysteme, Für medizinische Zwecke; Luftkompressoren, Für medizinische Zwecke; Lufttrockner, Für medizinische Zwecke; Luftfilter für medizinische Zwecke; Bedienfelder, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Medizinische Sauerstoffsysteme; Auffangtanks, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Medizinische Sauerstoffsysteme; Rohrleitungssysteme für medizinische Gase; Auslässe für medizinische Gase; Alarme für medizinische Gase; Ventile für medizinische Gase; Ventile zur Gasregulierung in medizinischen Geräten; Verteiler für medizinische Gase; Verteiler für medizinische Gase zur Steuerung, Überwachung und Verteilung von medizinischen Gasen in Gesundheitseinrichtungen; Medizinische Sauerstoffsysteme zur Verwendung bei der Bereitstellung von medizinischem Sauerstoff in Gesundheitseinrichtungen; Generatoren und Apparate zur Erzeugung von Sauerstoff Für medizinische Zwecke; Medizinische Sauerstoffkonzentratoren; Pufferbehälter für medizinischen Sauerstoff; Filter für medizinischen Sauerstoff; Generatoren zur Erzeugung von Sauerstoff für das Gesundheitswesen
11 Luftaufbereitungsgeräte und Klimaanlagen, nämlich, Lufttrockner, Luftfilter, Luftreiniger

ID: 11018991357