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Die Unionsmarke DRIIVE wurde als Wortmarke am 20.12.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018966340 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2024 |
Markeninhaber
Birnieweg 15
7418 HH Deventer
NL
7418 HH Deventer
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
PIRELLI TYRE S.p.A.
16.04.2024: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DRIVE REVEL S.L.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Bearbeitung von Ton, Bild oder Daten; Magnetaufzeichnungsplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Elektronische Publikationen; Software, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer und Anwendungs-Software, Vorstehend genannte Waren, einschließlich zur Verwendung mit Fahrzeugen und Fahrrädern und/oder für Fahrzeuge und Fahrräder und Fahrradveranstaltungen; Computer für Fahrzeuge, Fahrradcomputer und Computer für Fahrräder, einschließlich der folgenden Waren: Fahrradcomputer und Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Navigationsgeräte für Fahrräder; Geräte oder Instrumente zum Messen, Aufzeichnen oder Auswerten verschiedener physiologischer Daten (nicht für medizinische Zwecke), biologischer Signale und/oder anderer Parameter; Schutzhelme, einschließlich für Fahrradfahrer; Brillen für das Radfahren; Sonnenbrillen; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Schulterschutz, Schutzpolster für Ellenbogen, Knie und Handgelenke; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Brillen; Sportbrillen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Taschen, Etuis oder Hüllen für die Aufnahme oder den Schutz der folgenden Waren: Fahrradcomputer, Navigationsgeräte für Fahrräder, Fernsprechapparate und/oder Telekommunikationsgeräte; Behälter für die folgenden Waren: Fahrradcomputer, Navigationsgeräte für Fahrräder, Fernsprechapparate und/oder Telekommunikationsgeräte; Geldbeutel, Etuis oder Hüllen, Vorstehend genannte Waren für die Aufnahme oder den Schutz von Sportbrillen, Fahrradbrillen und/oder Sonnenbrillen; Brillenetuis; Elektrische Schlösser; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
12
Fahrzeuge; Fahrräder; Fahrräder; Teile für Fahrzeuge und Fahrräder, Teile von Fahrzeugen, Teile von Fahrrädern und Teile und Bestandteile für Fahrräder, einschließlich der folgenden Waren: Rahmen, Vordergabeln (auch gefedert), Reifen, Schläuche für Reifen, Räder, Naben, Felgen, Speichen, Pedale, Tretkurbeln, Ketten, Kettenblätter, Gangschaltungen, Speichen, Lenkerband, Handgriffe, Lenkerschäfte, Lenkkopflager, Sattel, Sattelstützen, Bremsen, Scheibenbremsen, Bremsblöcke, Lenkerendstücke, Wasserflaschengestelle und Schmutzfänger; Für Fahrräder geeignete Satteltaschen; Fahrradpumpen; Transporttaschen, angepasst für Fahrräder und Fahrradteile; Diebstahlalarmanlagen- und -geräte für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrräder und Diebstahlalarmgeräte für Fahrräder; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug, einschließlich der folgenden Waren: Reinigungsmittel für Fahrräder und Reinigungsmaterial für Brillen; Brillenputztücher; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Henkelbecher, Teller und Tassen; Wasserflaschen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Sportschuhe; Kopfbedeckungen für den Sport [ausgenommen Helme]; Radfahrerbekleidung; Fahrradschuhe; Radfahrer-Kappen; Galoschen; Thermokleidung; Zehensocken; Manschetten [Bekleidung]; Stirnbänder [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Mützen; Schultertücher; Kappen (Caps); Gürtel (Bekleidung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 19. Juni 2024 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11018966340