HYGO CLEAN Logo (EUIPO, 28.11.2023)
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Die Unionsmarke HYGO CLEAN wurde als Bildmarke am 28.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018956491 |
| Anmeldedatum | 28. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2024 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Straße 2
86807 Buchloe
DE
86807 Buchloe
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.06.2024: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
HUGO BOSS AG
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel und Putzmittel; Kalkentfernungsmittel; Klarspüler; Pflegemittel für die Wäsche; mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads und Reinigungstücher; Waschmittel; Fleckentfernungsmittel; Stärke für Reinigungszwecke; Bodenbehandlungsmittel; Weichspüler; Seifen; Luftbeduftungsmittel; imprägnierte Reinigungstücher (nicht für medizinische Zwecke); Duftstoffe für die Wäsche; Spülmittel für Wäsche; Körperreinigungspräparate und Körperpflegepräparate; Geschirrspülmittel; Hygienepräparate für die Körperpflege
5
Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, medizinische Zwecke und hygienische Zwecke; Reinigungsmittel für medizinische Zwecke; Salze für medizinische Zwecke; imprägnierte medizinische Wischtücher; mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfektionspräparate für Krankenhäuser; Luftreinigungsmittel; Luftdesodorierungspräparate
6
Desinfektionsmittelspender für Waschräume und Toiletten aus Metall; Handtuchspender aus Metall; Toilettenpapierspender aus Metall; Spender für Reinigungsmittel aus Metall; Seifenspender aus Metall
11
Geräte und Apparate für die Desinfektion; Luftreiniger; Luftfilter; Luftbefeuchter; Luftentfeuchter; Luftsterilisierungsgeräte
16
Hygienische Handtücher aus Papier; Toilettenpapier; Müllbeutel und Müllsäcke
20
Desinfektionsmittelspender für Waschräume und Toiletten, nicht aus Metall; Handtuchspender, nicht aus Metall; Toilettenpapierspender, nicht aus Metall; Spender für Reinigungsmittel, nicht aus Metall; Seifenspender, nicht aus Metall
21
Bürsten für Haushaltszwecke; Bürsten zum Reinigen von medizinischen Instrumenten; Wischmopps und Wischtücher für Reinigungszwecke; Wischmopppressen; Reinigungstücher; Besen; Kehrschaufeln; Topfreiniger; Schwämme; Seifenbehälter; Handtuchhalter; Toilettenpapierhalter; Reinigungstücher aus Zellulose; Wäschekörbe; Toilettenbürsten; Halter für Toilettenbürsten; Haushaltshandschuhe; Reinigungstücher
24
Geschirrtücher, Handtücher; Einwegtücher; Waschlappen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018956491