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Die Unionsmarke RANGPT wurde als Wortmarke am 17.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018952587 |
| Anmeldedatum | 17. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2024 |
Markeninhaber
20640 Third Street, Suite 200
95070 Saratoga CA
US
95070 Saratoga CA
US
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Widerspruch / Beschwerde
18.04.2024: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OpenAI OpCo, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare Computersoftware unter Verwendung von maschinellem Lernen zur Verbesserung der Leistung, Zuverlässigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der Datenübertragung zwischen drahtlosen Geräten; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der drahtlosen Maschine-zu-Maschine-Übertragung von Daten, digitalen Inhalten und Nachrichten; Herunterladbare Computersoftware zum drahtlosen Verbinden, Betreiben und Ermöglichen der Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen IdD-fähigen Geräten; Herunterladbare Computersoftware zum Verbinden, Betreiben und Verwalten von im Internet der Dinge verbundenen Geräten; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Computersoftware für die Verarbeitung, Erzeugung, das Verständnis und die Analyse natürlicher Sprache; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Computersoftware für Sprachverarbeitungssoftware auf Basis des maschinellen Lernens; Aufgezeichnete Computersoftware unter Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen und großer Mengen an Sprache in der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten; Herunterladbare Computersoftware unter Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen und großer Mengen an Sprache in der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten
38
Drahtlose Kommunikationsdienste, Nämlich, Übertragung von Sprache, Daten, Grafiken, Bildern, Ton und Video an Mobiltelefone und drahtlose Geräte; Drahtlose Telekommunikationsdienste unter Verwendung von maschinellem Lernen zur Verbesserung der Leistung, Zuverlässigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der Übertragung von Sprache, Daten, Grafiken, Bildern, Ton und Video an Mobiltelefone und drahtlose Geräte; Telekommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Sprache, Daten, Grafiken, Bildern, Ton und Video über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze und das Internet
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Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software unter Verwendung von maschinellem Lernen zur Verbesserung der Leistung, Zuverlässigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der Datenübertragung zwischen drahtlosen Geräten, nämlich IdD-fähigen Geräten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verwendung bei der drahtlosen Maschine-zu-Maschine-Übertragung von Daten, digitalen Inhalten und Nachrichten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zum drahtlosen Verbinden, Betreiben und Ermöglichen der Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen IdD-fähigen Geräten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zum Verbinden, Betreiben und Verwalten von im Internet der Dinge verbundenen Geräten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verwendung bei der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Verarbeitung, Erzeugung, das Verständnis und die Analyse natürlicher Sprache; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für Sprachverarbeitungssoftware auf Basis des maschinellen Lernens; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software unter Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen und großer Mengen an Sprache in der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten; Bereitstellung einer Website mit nicht herunterladbarer Software unter Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen und großer Mengen an Sprache in der drahtlosen Kommunikation und Übertragung von Daten und Informationen zwischen Nutzern, Computernetzen, dem Internet, Maschinen und verbundenen und drahtlosen Geräten; Entwurf und Entwicklung von drahtlosen Kommunikationsystemen zur Übertragung und zum Empfang von Sprache, Daten und Video
ID: 11018952587