KOLLER WHIRL-SYSTEMS

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke KOLLER WHIRL-SYSTEMS wurde als Bildmarke am 11.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 03. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018936012
Anmeldedatum 11. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 2024

Markeninhaber

Brünner Straße 313-315
1210 Wien
AT

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

15.04.2024: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
KOHLER CO.

Waren und Dienstleistungen

5 Desinfektionsmittel
6 Schlosserwaren; Kleineisenwaren
7 Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen]; Pumpen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
9 Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität
11 Wasserleitungsanlagen; Anlagen für sanitäre Zwecke; Luftsprudelbäder; Düsen für Sprudelbäder; Düsen für Heißwasserwannen; Wasserstrahldüsen für Whirlpools; Filter für Whirlpools; Angepasste Auskleidungen für Whirlpools
17 Kunststoffe als Halbfabrikate
19 Teilweise bearbeitetes Holz
21 Haushaltsgeräte; Haushalts- oder Küchenutensilien; Küchengeräte; Behälter für den Haushalt
31 Rohes Holz; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur
37 Bauwesen; Reparatur von sanitären Anlagen; Installation und Reparatur von Warmsprudelbecken; Installation von sanitären Anlagen
40 Maschinelle Bearbeitung von Metall; Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial; Bearbeitung von Metalloberflächen mit Präzisionsschleiftechniken; Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen; Metallbearbeitung; Metallnachbearbeitung; Fräsen; Holzbearbeitung

ID: 11018936012