witasmart

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke witasmart wurde als Bildmarke am 07.09.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Grün #Blau

Markendetails Letztes Update: 04. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018922956
Anmeldedatum 07. September 2023
Veröffentlichungsdatum 11. Dezember 2023

Markeninhaber

Rheinaue 195
46535 Dinslaken
DE

Markenvertreter

Moerser Str. 140 47803 Krefeld DE

Widerspruch / Beschwerde

11.03.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brillux GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

2 Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Farbstoffe; Tinten zum Drucken; Tinten zum Markieren; Tinten zum Gravieren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten
7 Maschinen für die Metall-, für die Holz- und für die Kunststoffverarbeitung; Verpackungsmaschinen; Lackieranlagen; Maschinen zur Papierverarbeitung oder Papierweiterverarbeitung; Maschinen zur Papier- und/oder zur Folienveredelung; Beschichtungsmaschinen; Beschichtungsanlagen; Maschinen und Anlagen zur Verarbeitung von strahlenhärtenden Materialien oder zur Verarbeitung von strahlenhärtenden Beschichtungssystemen; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
9 Elektronenbeschleuniger
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Oberflächen- und Kantenmaterialien aus lack- oder farbbeschichteter Folie, Schichtstoffe und Schichtstoffplatten, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten und insbesondere für den Innenausbau und die Möbelindustrie; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Oberflächen- und Kantenmaterialien aus lack- oder farbbeschichteter Folie, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten und insbesondere für den Innenausbau und für die Möbelindustrie; Oberflächen- und Kantenmaterialien aus lack- oder farbbeschichteter Kunststofffolie, aus lack- oder farbbeschichteten Kunststofffolienverbundsystemen oder aus lack- oder farbbeschichteten Kunststofffolien-Papier-Verbundsystemen zur Herstellung hochwertiger Oberflächen soweit in Klasse 17 enthalten und insbesondere für den Innenausbau und die Möbelindustrie; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Folien außer für Verpackungszwecke, nämlich Folien, insbesondere beschichtete Folien, Releasefolien, Trennfolien, Möbelfolien, Folien zum Laminieren und Bekleben von Platten, von Möbeln, von Bodenbelägen, von Wandbelägen, Dekorfolie zum Bekleben, Folien für den temporären Oberflächenschutz; mit Folie und/oder mit Lack beschichtetes Papier zur Herstellung hochwertiger Oberflächen; Kunststofffolienprodukte und Folienverbundsysteme zur Herstellung hochwertiger Oberflächen beispielsweise zur Verwendung in der Möbel- und Küchenindustrie; Folien und Laminate als Kunststoffhalbfabrikate zur Herstellung hochwertiger Oberflächen beispielsweise zur Verwendung in der Möbel- und Küchenindustrie; Kunststofffolienverbundsysteme und/oder -folien-Papierverbundsysteme zur Verwendung im Möbelbau, im Innenausbau, für Arbeitsplatten, für Bodenbeläge, für Wandbeläge, für Deckenbeläge und für Plakatwände
19 Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Paneele für Wände, Decken und Böden, Laminatböden, Parkett, Parkettstäbe sowie Furniere; Platten für den Hausbau, insbesondere für den Innenausbau; Fensterbänke, Türen, Türzargen, Fassadenelemente; Schichtstoffe oder Schichtstoffplatten, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten und insbesondere für den Innenausbau; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Teer; Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder Kunststoffe; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Platten für die Möbel- und Küchenproduktion; Platten als Teile von Möbeln und Küchen; Schichtstoffe oder Schichtstoffplatten für die Möbelindustrie; Schichtstoffe oder Schichtstoffplatten als Teile von Möbeln
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Wandbehänge und Tapeten, nicht aus textilem Material

ID: 11018922956