PATENT FACTORY

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke PATENT FACTORY wurde als Wortmarke am 07.09.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018922919
Anmeldedatum 07. September 2023
Veröffentlichungsdatum 08. März 2024

Markeninhaber

Hirvikoirankatu 15
20900 Turku
FI

Markenvertreter

Plac Solny 2/3 50-060 Wrocław PL

Widerspruch / Beschwerde

10.06.2024: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Rolf Klemm

Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme und Datenbanken, insbesondere in Bezug auf den Schutz, die Verwaltung, Verteidigung, Vermarktung oder anderweitige Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Laptops [Computer]; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Kommunikationsausrüstung; Videoaufzeichnungen; Magnetaufzeichnungsplatten; Herunterladbare Softwareanwendungen für tragbare Geräte; Datenspeichergeräte; Batterien; Ladegeräte für Batterien; Computersoftware; Computersoftware für Entwürfe im Bereich geistiges Eigentum; Algorithmen von Software mit künstlicher Intelligenz; Software für das Datentraining; Teile, Bestandteile und Zubehör der vorgenannten Waren
35 Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Planung, Unterstützung und Beratung und Bereitstellung von Information in Bezug auf die folgenden Bereiche: Geschäftliches und Geschäftsführung; Unternehmensmarketingdienste; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Planung und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Präsentationen, Versammlungen und anderen Veranstaltungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Geschäftsverwaltung; Bürodienste; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten]; Erhebung von Daten, Datensystematisierungsdienstleistungen, Datenanalysen und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Geschäftliches und Management; Analysen, Bewertungen, Nachforschungen und Informationen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; Wirtschaftsprüfung; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Marktstudien und -analysen; Meinungsforschung; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Beratung in Bezug auf Werbung; Auskünfte über Online-Geschäfte und Handelsangelegenheiten; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Bereitstellung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit; Verwaltung der Unternehmensangelegenheiten von Franchise-Unternehmen und Mitgliedsprogrammen; Unterstützung [geschäftlich] beim Betrieb von Franchise-Unternehmen und Mitgliedsprogrammen; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising und Mitgliedsprogramme; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Journal, Bücher und andere Veröffentlichungen, Videos und Platten für elektronische Aufzeichnungen; Kaufberatung; Organisation von Ausstellungen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten
38 Senden, Empfangen und Übertragen von Daten in Bezug auf den Schutz, die Verwaltung, Verteidigung, Vermarktung oder anderweitige Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Senden, Empfangen und Vermitteln von Signalen, Texten, Tönen, Bildern, Grafiken, Videos und Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Interaktive Übermittlungs- und Kommunikationsdienste; Bereitstellung von Diskussionsmöglichkeiten und Gruppen, Chatlines und Online-Mailboxen im Internet und in anderen Datennetzen, insbesondere in Bezug auf den Schutz, die Verwaltung, Verteidigung, Vermarktung oder anderweitige Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Informationen, Analyse, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Vermietung von Kommunikationsanlagen
41 Schulung, Coaching und Lernbetreuung in Bezug auf den Schutz, die Verwaltung, Verteidigung, Vermarktung oder anderweitige Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Ausbildung im Management-Bereich; Personaltraining; Durchführung von Schulungen zur Persönlichkeitsentwicklung; Betreuung in Geschäftsangelegenheiten und sonstige Betreuungsdienstleistungen; Privatunterricht; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation von Konferenzen, Durchführung von Seminaren, Veranstaltung von Kursen, Organisation von Workshops, Veranstaltung von Vorträgen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Ausbildung, Coaching, Privatunterricht und/oder Gewerbe; Forschung und Bewertung in Bezug auf Ausbildung; Entwicklung und Veröffentlichung von Unterrichtsvideos und anderen Lehrmaterialien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Betrieb von Bildungsstätten; Redaktion und Veröffentlichung von Büchern, Periodika und anderen Veröffentlichungen und Zeitschriften; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Bücherverleih [Leihbücherei]; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen; Kulturelle Dienstleistungen; Eintrittskartenvorverkauf und Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Herausgabe eines Veranstaltungskalenders; Organisation von Festivals, Partyveranstaltungen und Wettbewerben und Preisverleihungen; Unterhaltung sowie Sport und Fitness; Organisation von Tagungen zu geschäftlichen Zwecken; Ausbildung in Bezug auf künstliche Intelligenz
42 Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Pflege und Vermietung von Computersoftware, Cloud-Diensten und Cloud Computing, Hosting von Websites und Software als Dienstleistung (SaaS) in Bezug auf den Schutz, die Verwaltung, Verteidigung, Vermarktung oder anderweitige Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Entwurfs-, Entwicklungs-, Sicherheits-, Schutz- und Backup-Dienstleistungen in Bezug auf Computer und Informationstechnologie; Kopieren, Konvertieren und Verschlüsseln in Bezug auf Informationen; Analysen, Schätzungen, Forschungsarbeiten, Daten, Berichterstattung, Planung, Beratung, Vorbereitung, Unterstützung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Wissenschaftliche und technologische Informations-, Beratungs-, Recherche- und Analysedienstleistungen; Qualitätsprüfung; Entwurf, Implementierung und Wartung von Kommunikationssystemen; Entwurf, Verwaltung und Überwachung von Online-Diskussionsforen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Dienstleistungen generativer künstlicher Intelligenz; Dienstleistungen der Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für das Datentraining; Produktforschung, -design und -entwicklung
45 Verwaltung von geistigem Eigentum; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen; Registrierung und Verwaltung von Domainnamen; Lizenzierung von Technologie; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Beratung in Bezug auf die rechtlichen Aspekte von Franchising- und Mitgliedsprogrammen; Analysen, Schätzungen, Forschungsarbeiten, Daten, Berichterstattung, Planung, Beratung, Vorbereitung, Unterstützung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf geistige Eigentumsrechte oder rechtliche Angelegenheiten; Anwaltsleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum, Andere Dienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum; Analysen, Schätzungen, Forschungsarbeiten, Daten, Berichterstattung, Planung, Beratung, Vorbereitung, Unterstützung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte

ID: 11018922919