SPICE&SOUL

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SPICE&SOUL wurde als Bildmarke am 29.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen #Ein Kreis #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018918695
Anmeldedatum 29. August 2023
Veröffentlichungsdatum 14. September 2023

Markeninhaber

Rötelstraße 35
74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

14.12.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
FFI GLOBAL S.R.L.

Waren und Dienstleistungen

6 Körbe aus Metall; Verschlüsse aus Metall; Dekorative Kästen aus Metall; Spunde aus Metall; Latten aus Metall; Träger aus Metall; Poller aus Metall; Nagelstifte aus Metall; Metallformstücke; Klemmen aus Metall; Metallfußböden; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Flanschen [Schellen] aus Metall; Geschmiedete Teile aus Metall; Kleineisenwaren; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Metallerze; Schraubenmuttern aus Metall; Bleche; Behälter [Tanks] aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohre aus Metall; Metallbleche; Unterlegscheiben und -platten aus Metall; Metallnieten; Metallringe; Schienen; Pfähle aus Metall; Stangen aus Metall; Dosen aus Metall; Speiseschränke aus Metall; Spender aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Abfallcontainer aus Metall; Strangpressprofile aus Metall; Metallfolien; Baumaterialien aus Metall; Bau- und Konstruktionsmaterialien aus Metall; Metallische Stangen; Metallrohlinge; Metallbänder; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Lagerbehälter aus Metall; Transportcontainer aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Schrauben aus Metall
8 Besteckkästen; Messerschmiedewaren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff; Kaminzangen; Blasebälge; Handbetätigte Schneidemaschinen; Küchenmesser; Messer; Scheren für Küchenzwecke; Nicht elektrische Dosenöffner; Universal-Küchenmaschinen, handbetätigt; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Biologisch abbaubares Essbesteck; Tortenbodenschneider; Essbestecke aus Edelmetall; Einweggabeln; Einweglöffel; Handbetätigte Universal-Küchenmaschinen; Handbetätigte Wiegemesser; Haushaltsmesser; Handgeräte zum Abfüllen; Handbetätigte Folienschneider für Weinflaschen; Handbetätigte Pumpen zum Pumpen von Brunnenwasser; Handbetätigte Handwerkzeuge; Scheren für Haushaltszwecke; Multifunktionsscheren; Schneeschaufeln
9 Kabel und Drähte; Feuerfeste Handschuhe; Timer für Lebensmittel; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Waagen; Sensoren und Detektoren; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Bedienfelder für Kochherde; Detektoren; Sensoren; Thermometer; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Nahrungsmittelanalysegeräte; Küchenwaagen; Küchen-Kurzzeitwecker; Temperaturetiketten, nicht für medizinische Zwecke; Steuerungen für Küchenherde
16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Dekorationsschleifen für Verpackungen; Behälter aus Papier für Verpackungszwecke; Kochbücher; Pappdekorationen für Lebensmittel; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Dekoratives Verpackungspapier; Papier und Pappe; Einschlagpapier für Lebensmittel; Papierbeutel und -säcke; Pergamentpapier; Druckereierzeugnisse; Tischdekorationen aus Papier; Künstlerbedarfsartikel; Tüten aus Papier; Pappe; Verpackungsbänder für Lebensmittelbeutel zur Verwendung im Gefrierschrank; Papierbeutel für Speiseabfälle für Haushaltszwecke; Biologisch abbaubare Kunststoffbeutel für Speiseabfälle zur Verwendung im Haushalt; Küchenrollen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Tischwäsche aus Papier; Platzdeckchen [Sets] aus Papier
20 Körbe, nicht aus Metall; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Harasse; Schaugestelle; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kisten, nicht aus Metall; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Tritthocker; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter]; Nahrungsmittelregale; Küchenmöbel; Küchenschrank; Kochbuchständer; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Klapptische
21 Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Bürstenmachermaterial; Bürsten; Putzgeräte und Putzzeug; Kaminbürsten; Ofenhandschuhe; Eimer aus Kunststoff; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kochgeschirr; Mülleimer; Nicht elektrische Lebensmittelmixer; Nicht elektrische Dampfgarer; Servierbretter für Speisen; Einmachgläser aus Glas; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Haushaltsbehälter zum Aufbewahren von Haustierfutter; Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke; Kühlakkus zum Kühlen von Speisen und Getränken; Küchenschwämme; Scheuerkissen für die Küche oder Haushaltszwecke; Küchengeräte; Küchengefäße; Schneidbretter für die Küche; Backschüsseln; Backformen und -bleche
24 Möbelüberzüge; Filtermaterialien aus Textilien; Haushaltswäsche; Tischdecken; Tischservietten aus Stoff; Stoffe; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Geschirr; Küchenwäsche und Tischwäsche; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Wandbehänge; Wiederverwendbare Wachstücher zum Verpacken von Lebensmitteln
25 Schürzen [Bekleidung]; Kochmützen; Weiße Bekleidung für Köche; Papierhüte für Köche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2024 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018918695