RZbaba

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke RZbaba wurde als Bildmarke am 28.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pinselstriche #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "I" #Buchstabe "R"

Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018918256
Anmeldedatum 28. August 2023
Veröffentlichungsdatum 07. November 2023

Markeninhaber

Unit B1, 6/F, Reality Tower, 4 Sun On Street, Chai Wan
Hong Kong
HK

Markenvertreter

Carrer de Aribau, 175, Principal 1 B 08036 Barcelona ES

Widerspruch / Beschwerde

06.02.2024: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO RZB
Antragsteller
RZB Rudolf Zimmermann, Bamberg GmbH

Waren und Dienstleistungen

8 Gabeln [Essbesteck]; Löffel; Küchenmesser; Pflanzenheber; Scheren für die Gartenarbeit; Scheren für den Gartenbau; Baum- und Gartenscheren; Handbetätigte Kultivatoren [Grubber] für die Gartenarbeit; Gartengeräte, nämlich, Ein handbetätigtes Werkzeug zum Einbringen von festen Düngemittelspitzen in den Boden; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche
9 Ladegeräte für Mobiltelefone; Computerhardware; Stromadapter; USB-Kabel; USB-Kartenlesegeräte; USB-Sticks; Flash-Speicherkartenleser; Stromwandler; Ladegeräte für Batterien; Elektrokabel; Drahtlose Computerperipheriegeräte; Lautsprecher; Kabelklemmen [Elektrizität]; Kopfhörer; Etuis für Mobiltelefone; USB-Kabel für Mobiltelefone; Ringhalter für Mobiltelefone; Halter für Funktelefone, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrzeuge
11 Leuchtdioden [LED]-Beleuchtungsanlagen; LED-Glühlampen; Schränke zum Wärmen von Lebensmitteln; Elektroventilatoren; Haartrockner; Entlüftungsventilatoren; Heiz-Lüfter; Kühlvitrinen; Warmhaltevitrinen; Gartenlichter; Gartenlichter; Solarbeleuchtungsanlagen, nämlich mit Solarstrom betriebene Beleuchtungsgeräte und -anlagen für den Innen- und Außenbereich; Heizgeräte für Bäder; Badezimmerbecken; Küchenherde; USB-betriebene Handwärmer; Luftbefeuchter für Haushaltszwecke mit USB-Anschluss; Dekorative elektrische Beleuchtungsgeräte zur Verwendung in Gärten; Beheizte Schränke für Nahrungsmittel
12 Sonnenblenden für Fahrzeugfenster; Ausgeformte Abdeckungen für Autokindersitze; Fahrzeugsitzbezüge [angepasst]; Kraftfahrzeugzubehör für den Kfz-Anschlussmarkt, nämlich speziell geformte Taschen, Netze und Ablagen als Organisationshilfen in Kraftfahrzeugen zur Anbringung in Fahrzeugen; Dachgepäckträger für Autos; Gartenschlauchkarren; Gartenschlauchkarren; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen
20 Nicht metallische Griffe aus Holz, Kunststoff, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schränke, Schubladen für Möbel und Möbel; Möbel, Nämlich Schränke, Für Küchenzwecke und für Haushaltszwecke; Nicht metallische Knäufe aus Holz, Kunststoff, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schränke, Schubladen für Möbel und Möbel; Schaugestelle, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nicht metallische Bügelgriffe aus Holz, Kunststoff, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schränke, Schubladen für Möbel und Möbel; Badezimmerwaschtische [Möbel]; Büchergestelle; Schaukästen für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Möbel; Badezimmerhocker; Badezimmerspiegel; Handfächer, faltbar; Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche; Badezimmermöbel; Kleiderbügel aus wiederaufbereiteten Materialien; Küchenschrank; Wohn-, Büro- und Gartenmöbel; Gartenornamente, Nämlich Kreisel aus Holz; Kleiderbügel; Möbelgriffe, nicht aus Metall; Schrankmöbel; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Schaugestelle; Schmuckskulpturen aus Holz; Schmuckskulpturen aus Gips; Schaukästen
21 Autowaschhandschuhe; Haushaltsbehälter zur Aufbewahrung und Organisation von Schminke; Spritzen für Gartenschläuche; Glashalter für das Badezimmer, nicht aus Edelmetall; Gartenhandschuhe; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Badezimmer-Eimer; Schneidbretter für die Küche; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, nicht elektrisch; An einer freistehenden Plattform hängende gartenwirtschaftliche Kunststoffeimer mit einem Mikro-Tropfen-Bewässerungssystem zur Verwendung beim Anbau von Gemüse, Pflanzen oder Sträuchern aller Art; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Haushaltsgeräte; Küchengeräte
22 Gartennetzgewebe; Bänder aus Kunststoff zur Verwendung in Haus und Garten; Schuhsäcke für Lagerzwecke; Netzmaterial aus Kunststoff für den Transport von natürlichen Weihnachtsbäumen; Säcke aus Reisstroh [Tawara]; Stoffbeutel als Aufbewahrung und Spender für Kunststoffbeutel für Haushaltszwecke; Heunetze; Hängenetz zur Aufbewahrung von Sportbällen; Postsäcke; Sisal; Anzuchtzelte; Gartennetzgewebe zum Schutz vor Vögeln; Gartennetzgewebe zum Schutz vor Insekten; Kabelbinder, nicht aus Metall; Seile zur Verwendung in Spielzeugen für Haustiere; Swag-Zelte; Zelte [nicht zum Campen]; Seile, Bindfäden, Schlingen und Bänder; Netze
25 T-Shirts; Shorts; Kapuzensweatshirts; Sweater; Pyjamas; Hosen; Schuhe; Jacken; Pelze [Bekleidung]; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
27 Vorleger; Teppichunterlagen; Kunstfellteppiche; Decken aus Kunstpelz; Decken aus Kunstpelz; Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten, Bodenbeläge aus Linoleum; Badematten; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Vorleger; Matten
28 Spielzeugwaffen; Spielflugzeuge; Elektronisches Bewegungsspielzeug; Plüschspielzeug; Spielzeuguhren und -armbanduhren; Spielkarten; Spielzeugfiguren; Puppen [Spielwaren]; Spielzeugfahrzeuge; Spielbälle; Aufblasbares Spielzeug; Aufblasbare Schwimmbecken [Spielwaren]; Aufblasbare Schwimmmatratzen für Freizeitzwecke; Spiele; Spielzeug; Spiele

ID: 11018918256