Logo (EUIPO, 18.08.2023)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018915399 |
| Anmeldedatum | 18. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2024 |
| Ablaufdatum | 18. August 2033 |
Markeninhaber
Schirmbeckstraße 17
85276 Pfaffenhofen/Ilm
DE
85276 Pfaffenhofen/Ilm
DE
Markenvertreter
Zielstattstrasse 23a
81379 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Handhabung von Schüttgütern, und deren Teile; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Hub- und Hebegeräte; Dosiermaschinen; Automatische Förderanlagen; Förderanlagen und deren Teile; Pneumatische Rohrleitungsförderanlagen; Pneumatische Verteiler; Pneumatische Rohrförderanlagen; Saugförderer; Pneumatische Antriebsgeräte; Pneumatische Hebezeuge [Maschinen]; Pneumatische Ventilbetätiger; Pneumatisch betriebene Hebevorrichtungen [Maschinen]; Adapter für Rohre [Maschinenteile]; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Fördermaschinen; Maschinen zum Befüllen von Behältern; Anschlussgeräte [Maschinenteile] zum Anschließen von Behältern für deren Entleerung oder Befüllung; Entleerungsmaschinen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Mühlen [Maschinen]; Elektrische Mühlen; Anlagen für den Schüttgutumschlag von körnigem Material; Anlagen für den Schüttgutumschlag von pulverförmigem Material; Filter als Teile von Maschinen; Filter als Teile von Motoren; Filter für Maschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtergehäuse als Teile von Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Motoren; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Maschinen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Behältern mit flexiblen Ausläufen; Dosierventile als Maschinenteile; Dosierventile [Maschinenteile]; Automatische Dosiermaschinen; Mischmaschinen; Schneckenförderer; Vibrationsmaschinen und Vibrationsmotoren; Zerkleinerungsmaschinen
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Mit der Hand auszuführende Vorrichtungen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Behältern mit flexiblen Ausläufen
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Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Waagen; Waagen [elektronisch]; Waagenkompensatoren; Dosiergeräte, insbesondere für pulver- oder granulatförmige Stoffe; Probenehmer, insbesondere für pulver- oder granulatförmige Stoffe; elektrische Steuergeräte zur Steuerung von Anlagen zur Handhabung von Schüttgütern; Adapter zum Anschließen von Behältern an Prozessanlagen oder Isolatoren; Schutzisolatoren mit Handschuheingriffen zur Handhabung von Schüttgütern; Einwegschutzisolatoren aus flexiblem Material mit Handschuheingriffen zur Handhabung von Schüttgütern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018915399