(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 018914019 (EUIPO, 15.08.2023)

Waren und Dienstleistungen

9 audiovisuelle Unterrichtsapparate; aufgezeichnete Computerspielsoftware; aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Bilddateien zum Herunterladen; Blackboxes [Datenrekorder]; Datenbrillen; Datenhandschuhe; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Messgeräte; elektrische Schaltgeräte; elektronische interaktive Whiteboards; elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; gespeicherte Computerprogramme; gespeicherte Computersoftware; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; herunterladbare Computerprogramme; herunterladbare Computerspielsoftware; herunterladbare elektronische Publikationen; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Lehrroboter; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Markierungsbojen; Messgeräte; Messinstrumente; meteorologische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Musikdateien zum Herunterladen; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; physikalische Apparate und Instrumente; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Schutzmasken; Security-Token [Verschlüsselungsgeräte], Sender [Telekommunikation]; Sender für elektronische Signale; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Simulatoren für Schulungen, soweit in Klasse 09 enthalten; Smart-Ringe; Smartwatches; Sonnenbrillen; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; tragbare Activity Tracker; Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unterrichtsapparate; USB-Sticks; Virtual-Reality-Headsets; Wearables [Computer]; herunterladbare Computersoftware zur Erstellung von nicht-fungiblen Token insbesondere für zuvor genannte Waren; virtuelle Waren, nämlich Luxusgüter in Form von Bekleidung und Taschen, Accessoires in Form von Uhren und Schmuckwaren, Transportmittel, digitale Kunstwerke und digitale gewerbliche Schutzrechte, insbesondere authentifiziert durch nicht-fungible Token; virtuelle digitale Waren, nämlich digitale Luxusgüter in Form von Bekleidung und Taschen, digitale Accessoires in Form von Uhren und Schmuckwaren, digitale Transportmittel, digitale Kunstwerke und digitale gewerbliche Schutzrechte, jeweils für/in virtuellen Welten und/oder virtuellen Umgebungen, insbesondere für das so genannte Metaverse; virtuelle Kunstwerke für/in virtuellen Welten und/oder virtuellen Umgebungen; herunterladbare digitale Kunstbilder, die durch nicht-fungible Token [NFT] authentifiziert sind; herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Luxusgüter in Form von Bekleidung und Taschen, Accessoires in Form von Uhren und Schmuckwaren, Transportmittel, digitale Kunstwerke, jeweils zum Nutzen/Anwenden in virtuellen Welten und/oder virtuellen Umgebungen; zuvor genannte Waren der Klasse 09 insbesondere auch für oder im Zusammenhang mit Legal Tech-Software und Legal Tech-Programmen, jeweils soweit in Klasse 09 enthalten; zuvor genannte Waren der Klasse 09 insbesondere authentifiziert durch nicht-fungible Token insbesondere auch im Bereich von Luxusgütern, Vermögenswerten, immateriellen Werten des Geistigen Eigentums

35 administrative Unterstützung bei der Teilnahme an Ausschreibungen; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche Recherche; Buchführung; Dateienverwaltung mittels Computer; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Einreichung von Steuererklärungen für Dritte; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsabschlüssen; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Studien zur Unternehmensrentabilität; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Finanzprüfung; Geschäftsführung für darstellende Künstler und freiberufliche Dienstleister und Sportler; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Interim-Management; kommerzielle Vermittlungsdienste, die potentielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern zusammenbringen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Markterkundung [Market Intelligence]; Marktstudien; Medienarbeit; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Personalanwerbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Registrierung von schriftlichen Mitteilungen und Daten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Sekretariatsdienstleistungen; Sponsorensuche; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Transkriptionen von Mitteilungen [Büroarbeiten]; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Unternehmensbewertungen; Unternehmenskommunikation; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Geschäftsbeziehungen zwischen Fachleuten und Kunden; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Wirtschaftsprüfung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäftszwecke; Bereitstellung eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von herunterladbaren digitalen Inhalten, insbesondere Kunstwerken und Gewerblichen Schutzrechten, die jeweils durch nicht-fungible Token [NFT] authentifiziert sind; Bereitstellung eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von virtuellen digitalen Waren, insbesondere Luxusgütern, Accessoires, Transportmitteln, digitaler Kunst und digitaler gewerblicher Schutzrechte jeweils in virtuellen Welten, insbesondere für das so genannte Metaverse; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 35 insbesondere auch für oder bezüglich oder im Zusammenhang mit oder in Ausgestaltung als betriebswirtschaftlich bezogene Beratung erbracht von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten und Patentanwälten; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 35 jeweils insbesondere auch online erbracht; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 35 insbesondere auch erbracht in virtuellen Welten, insbesondere im so genannten Metaverse

42 Aktualisieren von Computersoftware; Beratung zur Gestaltung von Webseiten; Cloud-Computing; Design von Computersoftware; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie auf Outsourcingbasis; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Projektplanungen; Entwicklung von Computerplattformen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Entwurf von Website-gestützten Informationsverzeichnissen für Dritte [Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie]; Erstellung von technischen Gutachten; Erteilung von meteorologischen Auskünften; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere mit technischem oder ingenieurswissenschaftlichem Bezug; Durchführung von Recherchen zu technischen, wissenschaftlichen Gegenständen oder Design-Gegenständen; Technologische Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators; Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen; Technische Beratung in Bezug auf Innovationen; Technische Ausarbeitung von Innovationsstrategien; Wissenschaftliche Dienstleistungen eines Patent- oder Rechtsanwalts in Bezug auf Maschinenbau, Elektrotechnik, Agrarwissenschaften, Physik, Biologie oder Chemie; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Grafikdesign von Werbematerial; Grafikerdienstleistungen; Industriedesign; Innendesign; Konstruktionsplanung; Platform as a Service [PaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software-Entwicklung im Rahmen des Software-Publishing; Styling [industrielles Design]; Technologieberatung; technologische Forschung; Verfassen technischer Texte; Vermietung von Computersoftware; wissenschaftliche und technologische Forschung im Bereich des Patent-Mapping; Software as a Service [SAAS] bezüglich Software, die es Anwendern ermöglicht, Kryptowährung, digitale Währung, digitale Sammlerstücke und/oder digitale Vermögenswerte wie z.B. digitaler gewerblicher Schutzrechte, die jeweils durch digitale Token, insbesondere nicht-fungible Token, authentifiziert sind, zu empfangen, darauf zuzugreifen, sie auszugeben, zu handeln und/oder zu verwalten, soweit als Dienstleistung in Klasse 42 enthalten; Software as a Service [SAAS] für die Verwendung und Übertragung von nicht-fungiblen Token insbesondere in Bezug auf die folgenden Waren: Luxusgüter, Accessoires, Transportmittel, digitale Kunst und digitale gewerbliche Schutzrechte, insbesondere jeweils zur Verwendung online und in virtuellen Welten, soweit als Dienstleistung in Klasse 42 enthalten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Erstellung von nicht-fungiblen Token zur Authentifizierung von Waren und digitalen Gegenständen in einer virtuellen Umgebung, soweit als Dienstleistung in Klasse 42 enthalten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Erstellung virtueller Waren, insbesondere digitaler Kunst, digitaler Bilder, digitaler Texte, digitaler grafischer Entwürfe, digitaler gewerblicher Schutzrechte, insbesondere jeweils zur Verwendung online und in virtuellen Welten wie dem so genannten Metaverse, soweit als Dienstleistung in Klasse 42 enthalten; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 42 insbesondere auch für oder bezüglich oder im Zusammenhang mit oder in Ausgestaltung als Produktentwicklungs- oder Projektplanungsdienstleistung im Zusammenhang mit der Authentifizierung von Waren und digitalen Gegenständen oder Werten in einer virtuellen Umgebung, insbesondere im so genannten Metaverse; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 42 jeweils insbesondere auch online erbracht; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 42 insbesondere auch erbracht in virtuellen Welten, insbesondere im so genannten Metaverse; vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 42 insbesondere mit Bezug zu gewerblichen Schutzrechten, insbesondere sofern technische oder wirtschaftliche Aspekte betroffen sind

45 Begleitung von Personen als Gesellschafter; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Rechtsdurchsetzung; Dienstleistungen eines Detektivs; Dienstleistungen eines Rechtsbeistands; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; juristische Abwicklung von Eigentumsübertragungen; juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Immigration; juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte; juristische Dienstleistungen in Bezug auf Lizenzen; juristische Überwachungsdienste insbesondere bezüglich Gewerblicher Schutzrechte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Prüfung auf Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen; Prüfung auf Einhaltung von regulatorischen Bestimmungen; rechtliche Beratung bei der Teilnahme an Ausschreibungen; Rechtsberatung in Bezug auf Patent-Mapping; Rechtsrecherche; rechtswirksame Zustellung von Prozessunterlagen; Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung]; Schlichtungsdienstleistungen; Verfassen persönlicher Korrespondenz; Verwaltung von Urheberrechten; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 insbesondere auch für oder bezüglich oder im Zusammenhang mit oder in Ausgestaltung als rechtliche Beratung erbracht von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten und Patentanwälten; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 insbesondere auch für oder bezüglich oder im Zusammenhang mit oder in Ausgestaltung als rechtliche Beratung bezüglich gewerblicher Schutzrechte und deren Erlangung, Durchsetzung und Verwertung; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Babysitting; Beratung zum persönlichen Kleidungsstil; Haushüten; juristische Überwachungsdienste; Juristische Dienstleistungen; Knüpfen von sozialen Kontakten im Internet; Lizenzierung [juristische Dienstleistungen] im Rahmen des Software-Publishing; Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; rechtliche Lizenzverwaltung; spirituelle Beratung; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Vermietung von Internet-Domainnamen; Vermietung von Safes; juristische Dienstleistungen eines Patentanwalts insbesondere auf dem Gebiet der Ingenieurswissenschaften; juristische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung, beispielsweise auf dem Gebiet des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts; Dienstleistungen eines Anwalts, insbesondere eines Patentanwalts; Juristische Dienstleistungen für Ingenieure, Übersetzer, Programmierer, Rechercheure, Designer; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Juristische Beratungsdienstleistungen bezüglich Umgehung von Gewerblichen Schutzrechten, insbesondere bezüglich Patentumgehungslösungen und Umgehung von Markenschutzrechten oder Designschutzrechten; Nachforschung in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere hinsichtlich rechtlichen Fragestellungen; Innovationsberatung oder Ausarbeitung von Innovationsstrategien jeweils in Hinblick auf juristische Fragestellungen; Juristische Beratungsdienstleistungen, nämlich nationales und internationales Unternehmensconsulting auf dem Gebiet der Schutzrechtsstrategie, insbesondere der Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenstrategie; Erstellen von rechtlichen Gutachten; juristische Recherchen auf dem Gebiet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterwesen; rechtliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung hinsichtlich Vertragsrecht, insbesondere Lizenzvertragsrecht und hinsichtlich Entwicklungskooperationen oder Unternehmenszusammenschlüssen, Arbeitnehmererfinderrecht, Urheberrecht, Kartellrecht, Werberecht, Designrecht, Kennzeichenrecht; Kosten- und Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern [Juristische Beratungsdienstleistungen]; Kollisionsüberwachungen in Markensachen; Erstellen juristischer Gutachten zum Schutzbereich einer Marke, eines Geschmacksmusters oder Designs oder eines Patents oder Gebrauchsmusters; Ausarbeiten von nationalen und internationalen Strategien bezüglich Patenten, Marken und/oder Design [Juristische Beratungsdienstleistungen]; Juristische Marken- und Patentverwertung oder diesbezügliche Vermittlungsdienstleistungen; Juristische Beratungsdienstleistungen, nämlich Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Patenten oder Einheitspatenten [Patente mit einheitlicher Wirkung in Europa]; Juristische Beratungsdienstleistungen, nämlich Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Marken und/oder deutschen und europäischen Geschmacksmustern und Design; Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem EUIPO und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Vertretung vor dem Einheitspatentgericht [Unified Patent Court UPC]; Juristische Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit rechtlichem und/oder technischem Bezug; Juristische Dienstleistungen, nämlich Mediation in zweiseitigen Verfahren vor dem Einheitspatentgericht [Unified Patent Court UPC]; Juristische Beratungsdienstleistungen, nämlich Mediation und Wirtschaftsmediation; Schlichtung [juristische Beratungsdienstleistungen]; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines ehrenamtlichen Richters oder Schöffen; Nachforschungen über Personen; Ehevermittlung oder Vermittlung von Bekanntschaften, insbesondere jeweils ideologieneutral; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Ahnenforschung; Sicherheitsbegleitung; Durchführung von Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Patentingenieurs oder Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 insbesondere auch bezüglich rechtlicher Aspekte im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Übertragung von Vorratsgesellschaften; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 insbesondere auch für oder bezüglich oder im Zusammenhang mit oder in Ausgestaltung als juristische Beratungsdienstleistung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und rechtlichen Verwertung von Gewerblichen Schutzrechten; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 jeweils insbesondere auch online erbracht; zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 45 insbesondere auch erbracht in virtuellen Welten, insbesondere im so genannten Metaverse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018914019

Anmeldedatum	15. August 2023
Veröffentlichungsdatum	10. November 2023
Eintragungsdatum	17. Februar 2024
Ablaufdatum	15. August 2033

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Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

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