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Die Unionsmarke RE:CIRCLE wurde als Wortmarke am 08.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018911367 |
| Anmeldedatum | 08. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2023 |
Markeninhaber
Victoriaallee 1
22143 Hamburg
DE
22143 Hamburg
DE
Markenvertreter
Kaistraße 16A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.11.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
IGEPA group GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung für Haushalts- und Kochzwecke, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Behälterverschlüsse und Verschlusskappen aus Metall; Draht aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Dosenverschlüsse aus Metall; Eisformen aus Metall; Flaschenkappen aus Metall; Fliegengitter aus Metall; Folien aus Metall und Metallformen, insbesondere für Haushaltszwecke, Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Kästen, Kisten, Körbe aus Metall, insbesondere für Haushaltszwecke, Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Sack- und Beutelverschlüsse aus Metall; Schilder aus Metall für Haushaltszwecke und Großverbraucher; Verpackungen und Verpackungsbehälter aus Metall oder Weißblech, insbesondere für Haushaltszwecke und Großverbraucher
9
Sicherheitshandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Gummihandschuhe, nämlich zu Isolierzwecken oder Schutzhandschuhe aus Neopren; vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten
10
Schutzhandschuhe für medizinisches Personal; Schutzhandschuhe für medizinische Untersuchungen; Schutzhandschuhe für zahnärztliches Personal; Schutzhandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Abdecktücher für die Anästhesie; Abdecktücher zur Verwendung in der Chirurgie; Atemschutzmasken aus Vliesmaterial für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Beutel für chirurgische Zwecke zum Sammeln von Urin; Beutel für den künstlichen Darmausgang; Beutel für die endoskopische Entnahme von Gewebe; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten
16
Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und Stärke, beispielsweise Kunststofffolien, einschließlich regenerierter Zellulose, insbesondere Brotbeutel, Flachbeutel, Grifflochbeutel, Knotenbeutel, Seitenfaltenbeutel, Zupfer, Frühstücksbeutel, Verpackungsbeutel aus Kunststoff oder Papier, Tiefkühlbeutel, Eiskugelbeutel, Gefrierbeutel, Mikrowellenkochbeutel, Tragetaschen, insbesondere Doppel-Kraft-Tragetaschen, Schlaufentragetaschen, Hemdtragetaschen, Einkaufstaschen; Kunststoffbeutel, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsfolien und Verpackungspapier aus Papier oder Kunststoff, insbesondere Handstretchfolie, Maschinenstretchfolie, Abdeckblätter, Schrumpfhauben, Schrumpffolien, Frischhaltepapiere und Frischhaltefolien aus Kunststoff; Verpackungspapier, Backpapier, Abdeckpappe, papierhaltige Verbundstoffe für den Malerbedarf, Bio-Papierbeutel, Papierseitenfaltenbeutel, Hygienebeutel; Abfallsäcke aus Papier und/oder Kunststoff, Müllbeutel, Müllsäcke, Power-Müllsäcke, Zugbandsäcke, Müllbeutel mit Henkel, Schwergutsäcke, Kosmetikeimerbeutel, Hygienebeutel, Inliner, Containersäcke, Entsorgungssäcke für Pfandprodukte wie insbesondere Aluminiumdosen, PET-Flaschen, Glas, Grünabfälle, DSD-Wertstoffsäcke, Styroporsäcke, Tierkadaversäcke; Butterbrotpapier, einschließlich gewachstes Butterbrotpapier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Filterpapier; Papierfilter für Haushaltszwecke; Papierfiltermaterial; Papierkaffeefilter; Flaschenverpackungen und Flaschenhüllen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Gummibänder für Büro- und Haushaltszwecke; Handetikettiergeräte; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kleber, Klebstoffe, Klebstreifen, Klebstreifenspender für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Haushaltstücher aus Papier; Papierservietten; Papiertüten; Pinsel, soweit in Klasse 16 enthalten; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Schrankpapier; Tischdecken, Tischtücher, Tischwäsche aus Papier; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Wachspapier; Säcke und Beutel aus Kunststoff und/oder Papier für den Transport und die Lagerung sowie zur Entsorgung; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
17
Folien aus Kunststoff (außer für Verpackungszwecke), insbesondere Malerfolie (kernlos und auf Kern gewickelt), Abdeckfolie mit und ohne Klebeband, Baufolie (transparent), Baufolie (transluzent), Dampfbremsfolie, Teppichfolie, Industriefolie, wie etwa Flachfolie, Halbschlauchfolie, Schlauchfolie, Coex-Folie, Blumenfolie, wie etwa OPP-Blumenfolie; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Gummi; Malerkrepp [Klebebänder]
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere Dosen, Kisten oder Kästen; ausgenommen Verpackungsbehälter aus Kunststoff als Transportverpackungen und Verkaufsverpackungen für Außer-Haus-Essen; Abdeckfolien (angepasst) für Möbel, einschließlich für Betten, Nachttische und Servierwagen
21
Putzzeug; Topfreiniger, Topfschrubber; Fensterleder; Putz- und Reinigungsschwämme; Abfalleimer; Eimer, soweit in Klasse 21 enthalten; Filter für den Haushalt; Handschuhe, nämlich Hygienehandschuhe für Haushaltszwecke, Gartenhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Küchenhandschuhe, Putzhandschuhe, Einweghandschuhe für Haushaltszwecke, insbesondere aus HDPE, Vinyl oder Latex; Polierhandschuhe, jeweils soweit in Klasse 21 enthalten; Mopps [Wischmopp]; Putzgeräte, handbetätigt; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Reinigungstücher; Schwämme, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern; Zahnbürsten; Zahnstocher; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch); Aluminiumschalen; Aluminiumbehälter sowie Grillschalen aus Aluminium für Haushalts- und Kochzwecke; Aluminiumformen, insbesondere zur Verwendung für Haushalts- und Kochzwecke, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke
22
Taschen, Säcke und Beutel für den Transport und die Lagerung sowie zur Entsorgung, insbesondere aus Papier und/oder Kunststoff, insbesondere von Massengütern und/oder in loser Schüttung; Seide; Bindfaden; Netze; Seile; Schnüre; Zelte; Planen, insbesondere Fahrzeugplanen, Bauplanen, Leichtplanen, Profiplanen, Gewebeplanen; Säcke, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Verpackungsmaterial aus textilem Material, vorgenannten Waren, soweit in Klasse 22 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018911367