SETO

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SETO wurde als Wortmarke am 19.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 15. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018903327
Anmeldedatum 19. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 19. Dezember 2023

Markeninhaber

Ruhrallee 311
45136 Essen
DE

Markenvertreter

Gerard-Mortier-Platz 6 44793 Bochum DE

Widerspruch / Beschwerde

18.03.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CHETOCORPORATION, S.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filter für Maschinen; Filter als Teile von Maschinen; Filter für die Abgasreinigung als Teile von Maschinen; Stromgeneratoren; Überhitzer; Kompressoren; Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen, Dampfkondensatoren; Pumpen (Maschinen); Gebläse; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Kompressoren [Überverdichter]; Sprühturm-Absorber; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke
11 Gasrückgewinnungsapparate; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Gasfilter und -reiniger; Gasreinigungsanlagen; Abscheider zur Gasreinigung; Anlagen für chemische Aufbereitung; Destillationskolonnen; Destillationskolonnen für industrielle Zwecke; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Wärmetauscher; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen nämlich maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; Abscheider (Maschinen), nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Überhitzer; Dampfkondensatoren; Filter für Gas- und Rauchabzugsvorrichtungen; Luftreinigungsfilter; Rauchzüge und Anlagen für die Umwandlung von Abgasen; Rauchgasreinigungsgeräte; Rauchzüge und Anlagen für die Umwandlung von Gasen und Emissionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2024 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018903327