FB FREEBATT Logo (EUIPO, 06.07.2023)
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Die Unionsmarke FB FREEBATT wurde als Bildmarke am 06.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "F"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018898045 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2023 |
Markeninhaber
13, Avenue du Bois
1251 Luxembourg
LU
1251 Luxembourg
LU
Markenvertreter
14a rue de la Gare
4924 Hautcharage
LU
Widerspruch / Beschwerde
30.10.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
FREE
21.11.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
FURUKAWA DENCHI KABUSHIKI KAISHA (also trading as THE FURUKAWA BATTERY CO., LTD.)
Waren und Dienstleistungen
9
Batterien, Soweit diese Waren nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektrische Batterien; Anodenbatterien; Zündbatterien; Industriebatterien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich sogenannte SAN-, ABS- und PS-Batterien; Packs mit Starterbatterien aus Polypropylen; Ladegeräte für Batterien; Elektrokabel; Elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Platten für elektrische Akkumulatoren; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorenkästen; Akkumulatorengefäße; Teile für die vorgenannten Waren
35
Einzelhandelsverkauf und Hilfe bei der Vermarktung für den Großhandel, in Bezug auf die folgenden Waren: Akku-Packs; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Zusammenstellung für Dritte oder zugunsten Dritter, Ausgenommen für den Transport, In Bezug auf die folgenden Waren und Dienstleistungen: Akku-Packs und Verbraucherdienstleistungen in Bezug auf Batterien, Das heißt, Laden, Wiederaufladen, Einbauen, Ausbauen, Installieren, Pflegen, Recyceln, Austauschen von Batterien, um den Verbrauchern die Ansicht (einschließlich in einem Geschäft, an einem Ausstellungsort für kommerzielle Zwecke, in einem allgemeinen Warenkatalog oder über eine Internetsite), die Bestellung und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen über Medien aller Art (einschließlich Telekommunikationsmedien) zu ermöglichen; Einzel- und Großhandelsverkauf, in Bezug auf die folgenden Waren: Akku-Packs; Marktstudien; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erstellung von Statistiken und Informationen in diesem Zusammenhang; Marktforschung; Regieleistungen in Werbeangelegenheiten; Vermietung von Werbematerial, -flächen und -trägern; Werbung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung, Informationen oder Anfragen; Erstellung von Geschäftsgutachten; Ermittlungen und Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung [Sales promotion][für Dritte]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Organisation von Verkaufsförderungs- und Werbemaßnahmen; Vorführung von Produkten für Werbe- oder kommerzielle Zwecke; Online-Werbung und Verkaufsförderung über ein Computernetz
37
Installation, Wartung und Austausch von Batterien; Installation, Reparatur, Wartung und Demontage von Pumpen und Industriemaschinen; Baudienstleistungen im Zusammenhang mit Bauarbeiten für gewerbliche Zwecke; Installation, Reparatur, Notdienste im Bereich der Reparatur und Wartung von elektrischen Apparaten, von mit Batterien betriebenen Apparaten und Geräten
40
Verarbeitung von Kunststoffen; Materialbearbeitung durch Kunststoffeinspritzung für Batterien; Materialbearbeitung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Batterien, Elektrische Batterien, Anodenbatterien, Zündbatterien, Batterien für gewerbliche Zwecke, sogenannte SAN-, ABS- und PS-Batterien für gewerbliche Zwecke, Packs mit Starterbatterien aus Polypropylen; Materialbearbeitung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Ladegerät für Batterien, elektrische Akkumulatoren, Geräte zum Wiederaufladen für elektrische Akkumulatoren, Platten für elektrische Akkumulatoren, Akkumulatoren für Fahrzeuge, Akkumulatorenkästen, Akkumulatorengefäße, Materialbearbeitung in Bezug auf Teile der vorgenannten Waren; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Vernichtung von Müll und Abfall; Recycling von Müll und Abfall; Recyclingdienstleistungen, in Bezug auf die folgenden Waren: Batterien und Geräte zum Speichern von Elektrizität; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Recyclingdienstleistungen, in Bezug auf die folgenden Waren: Altbatterien und -öle; Recyclingdienstleistungen; Recycling von Katalysatoren; Recycling von Katalysatoren; Recycling von Chemikalien
ID: 11018898045