DIPLOMAT

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke DIPLOMAT wurde als Bildmarke am 23.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Ein Brief #Buchstabe "D"

Markendetails Letztes Update: 01. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018878588
Anmeldedatum 23. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2023

Markeninhaber

Pihtisulunkatu 7
33330 Tampere
FI

Markenvertreter

Fabianinkatu 4 00130 Helsinki FI

Widerspruch / Beschwerde

25.09.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Diplomat SAS
29.09.2023: Art. 8(4)
Marke
Antragsteller
ELTON HODINÁRSKÁ, A.S.

Waren und Dienstleistungen

14 Zeitmessinstrumente; Uhren und deren Teile; Uhrketten; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuck für Heimtiere; Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Schnallen für Uhrarmbänder; Geräte zum Zeitmessen; Kästen aus Edelmetall; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon
15 Spieldosen; Rasseln [Musikinstrumente]; Musikinstrumente; Musikzubehör
16 Foto- und Sammleralben; Alben; Lesezeichen
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Visitenkartenetuis
20 Halter für Fotografien [Rahmen]; Rahmen; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Taschenflaschen; Tassen und Becher; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Flaschen; Zinnhumpen; Zinnbecher; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Salz- und Pfefferstreuer; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Pillenboxen für den persönlichen Gebrauch; Sparbüchsen; Leuchter; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zeitmessinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhren und deren Teile; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhrketten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schmuck für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schnallen für Uhrarmbänder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Geräte zum Zeitmessen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kästen aus Edelmetall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spieldosen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Rasseln [Musikinstrumente]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Musikinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Musikzubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Foto- und Sammleralben; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Alben; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Lesezeichen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Visitenkartenetuis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Halter für Fotografien [Rahmen]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Einrichtungsgegenstände, Nämlich Rahmen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Taschenflaschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tassen und Becher; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Statuen, Figurinen, Gedenktafeln und Kunstgegenstände aus Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, wie Porzellan, Steingut oder Glas; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Flaschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zinnhumpen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zinnbecher; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Salz- und Pfefferstreuer; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pillenboxen für den persönlichen Gebrauch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sparbüchsen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Leuchter; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zeitmessinstrumente; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhren und deren Teile; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhrketten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schmuck für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schnallen für Uhrarmbänder; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Geräte zum Zeitmessen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kästen aus Edelmetall; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spieldosen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Rasseln [Musikinstrumente]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Musikinstrumente; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Musikzubehör; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Foto- und Sammleralben; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Alben; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Lesezeichen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Visitenkartenetuis; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Halter für Fotografien [Rahmen]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Einrichtungsgegenstände, Nämlich: Rahmen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Taschenflaschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tassen und Becher; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Statuen, Figurinen, Gedenktafeln und Kunstgegenstände aus Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, wie Porzellan, Steingut oder Glas; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Flaschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zinnhumpen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Zinnbecher; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Salz- und Pfefferstreuer; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pillenboxen für den persönlichen Gebrauch; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sparbüchsen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Leuchter; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Import- und Exportdienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Produktvorführungen und -präsentationen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Registered
12. Juni 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018878588