GREEN LINE Logo (EUIPO, 15.05.2023)
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Die Unionsmarke GREEN LINE wurde als Bildmarke am 15.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ginkgo-Blätter #Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Ein Blatt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018874967 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2023 |
Markeninhaber
Vennweg 22
46395 Bocholt
DE
46395 Bocholt
DE
Markenvertreter
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.10.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FROCA, S.L.
Waren und Dienstleistungen
10
Medizinische Bettwaren; Inkontinenzunterlagen für Betten; Matratzen für medizinische Zwecke; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; drucklindernde Kissen und Polster; Nackenrollen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Matratzeninkontinenzschutzbezüge
20
Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kopfkissen; Nackenstützkissen; Nackenstützpolster; Nackenrollen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Lattenroste für Betten; Matratzenauflagen; Matratzenpolster; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen
24
Bettwäsche und Decken; Bettwaren, nämlich Einziehdecken, Steppdecken, Steppbetten, Vierjahreszeitdecken; Bettdecken; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Bettauflagen [Decken]; Schlafsäcke; Matratzenüberzüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Inlett [Matratzentuch]; konturierte Matratzenüberzüge; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Bezüge für Matratzen; Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018874967