İ - STEP Logo (EUIPO, 12.05.2023)
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Die Unionsmarke İ - STEP wurde als Bildmarke am 12.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018874195 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2023 |
Markeninhaber
Patertal 20
3340 Waidhofen/Ybbs
AT
3340 Waidhofen/Ybbs
AT
Markenvertreter
Operngasse 4
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
18.09.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Sera GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Fördermaschinen, Fördereinrichtungen, Förderanlagen, Rüttelmaschinen, Förderrinnen, Förderrohre, Förderbänder; Siebmaschinen, Siebeinrichtungen, Siebanlagen, Siebe; Abscheidemaschinen, Abscheideeinrichtungen, Abscheideanlagen, Trommelscheider, Nasstrommelscheider, Rollenscheider, Starkfeldscheider, Magnetscheider, Überbandmagnetscheider, Wirbelstromscheider, Magnetplatten, nämlich Maschinenteile; alle vorgenannten Waren ausschließlich für stückiges und/oder pulverförmiges Schüttgut; Bergbaumaschinen; Elevatoren; Entladetrichter [Maschinenteile]; Erzbearbeitungsmaschinen; Federn [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich Vibrationsfördertechnik, Magnettechnik und Siebtechnik für die Aufbereitung von Schüttgütern und Abscheider für bestimmte Materialien aus Materialströmen; zudem ausgenommen Pumpen und Dosierpumpen als Zubehörteile, Einzelkomponenten und Ersatzteile aller vorgenannten Waren
9
Aerometer; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Barometer; Beobachtungsinstrumente; Beschleunigungssensoren; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Blackboxes [Datenrekorder]; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Dichtemesser; Drehzahlmesser; Druckmessgeräte; Dynamometer; Elektrische Messgeräte; Elektromagnetspulen; Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder; Frequenzmesser; gespeicherte Computerprogramme; herunterladbare Computerprogramme; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Klinometer; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Logs; Magnetbänder; Magnete; Magnetplatten; Membranen für wissenschaftliche Apparate; Messgeräte; Messinstrumente; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; Neigungsmesser; Ohmmeter; Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Spannungsmesser; Thermohygrometer; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich Vibrationsfördertechnik, Magnettechnik und Siebtechnik für die Aufbereitung von Schüttgütern und Abscheider für bestimmte Materialien aus Materialströmen; zudem ausgenommen Messinstrumente, Messgeräte, Steuerungen, Sensoren und Software für Pumpen, Dosierpumpen, Dosier- und Förderanlagen für flüssige, hochviskose oder pastöse Medien als Zubehörteile und Ersatzteile aller vorgenannten Waren
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Know-how-Transfer [Ausbildung]; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Vibrationsfördertechnik, Magnettechnik und Siebtechnik für die Aufbereitung von Schüttgütern und Abscheider für bestimmte Materialien aus Materialströmen; zudem ausgenommen alle vorgenannten Dienstleistungen, soweit sie sich auf Pumpen, Dosierpumpen, Dosier- und Förderanlagen für flüssige, hochviskose oder pastöse Medien beziehen
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Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Projektplanungen; Erstellung von technischen Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Vibrationsfördertechnik, Magnettechnik und Siebtechnik für die Aufbereitung von Schüttgütern und Abscheider für bestimmte Materialien aus Materialströmen; zudem ausgenommen alle vorgenannten Dienstleistungen, soweit sie sich auf Pumpen, Dosierpumpen, Dosier- und Förderanlagen für flüssige, hochviskose oder pastöse Medien beziehen
ID: 11018874195