EUIPO EUIPO 2023 Beschwerde anhängig

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 08.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Beschwerde anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lastkraftwagen, Reisebusse, Traktoren, Trolleybusse, Lieferwagen #Kraftfahrzeuge #Stilisierte Landfahrzeuge #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 018871727
Anmeldedatum 08. Mai 2023

Markeninhaber

Berliner Ring 2
38440 Wolfsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Handtaschenhalter aus Metall; Etiketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Schilder aus Metall; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Leere Werkzeugkästen aus Metall; Leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrampen für Fahrzeuge; Metallrohre; Geldkassetten [aus Metall oder nicht aus Metall]; Safes [aus Metall oder nicht aus Metall]; Elektronische Safes; Baumaterialien aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Bronzen für Grabmäler; Flaschenkappen (aus Metall); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler; Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs- und Kühlungsgeräte; Kamine; Feuerfeste Öfen, Öfen mit Grills; Campingkocher; Grills; Transportable Feuerstellen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Campinglaternen; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile, soweit die jeweiligen Teile in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile, soweit die jeweiligen Teile in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile, soweit die jeweiligen Teile in Klasse 11 enthalten; Fassungen für elektrische Lampen; Gasanzünder (Feuerzeuge); Anzünder [Zündgeräte]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampen [elektrisch]; Gaslampen; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Entfroster für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Solarkollektoren [Heizung]; Taschenlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Niveauregelventile für Tanks; Elektrische Schokoladenbrunnen; Elektrische Lichterketten; Elektrisch beheizte Kleidung; Speiseeismaschinen; Fahrradblinker; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; USB-betriebene Handwärmer; USB-betriebene Tassenwärmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Möbel; Matratzen, Kissen und Polster, Rahmen, Spiegel [versilbertes Glas], Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und –rollos, Kleiderhaken, Badezimmermöbel; Spiegel, Bilderrahmen, Betten; Kissen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Briefkästen, nicht aus Metall oder gemauert; Regale; Schränke; Tische, Schreibtische, Stühle, Polstersessel, Sofas, Hocker, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Campingmöbel, Campingtische, Campingstühle, Campingbetten, Campingmatratzen, Schlafmatten für Campingzwecke, Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Picknickmöbel, Picknickkörbe; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Kästen und Kisten, nicht aus Metall; Verschließbare Kisten, nicht aus Metall; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Aufbewahrungskästen [Möbel], Aufbewahrungskisten [Möbel], Aufbewahrungsschränke [Möbel] Aufbewahrungskörbe [Möbel]; Kunststoffgefäße zur Aufbewahrung von Waren während des Transports; Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kleiderständer; Ankerbojen nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Klöppel, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Tabletts, nicht aus Metall, Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bilderrahmen; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips, Kunststoff, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern, nicht aus Metall; Mobile Treppen, nicht aus Metall; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderungen, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Teller, Tassen, Becher, Trinkgefäße, Kannen und Krüge, Serviergeschirr, Schüsseln, Schalen, Eierbecher, Teeservice; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Schneidbretter für die Küche; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker, Zuckerzange; Salz- und Pfefferstreuer; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr, Picknickgeschirr, Picknickbehälter; Grillzangen, Grillgabeln, Grillwender; Ofen- und Grillhandschuhe, Topflappen; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen, Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Toilettenaccessoires; Kämme und Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Isolierflaschen; Nicht elektrische Wasserkessel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Flaschenöffner; Tischdeckengewichte
22 Netze, Zelte, Planen, Seile, Bindfäden, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff, rohe Gespinstfasern, Hängematten, Verpackungsbeutel, -hüllen, und -taschen aus textilem Material, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen; Zelte, Campingzelte
24 Stoffe; Webstoffe und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche, nicht aus Papier; Bettwäsche; Handtücher; Kissenbezüge; Wandbekleidungen aus textilem Material; Bordüren aus Textil, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Decken zur Verwendung im Außenbereich; Schlafsäcke; Servietten aus Textil; Moskitonetze, Wimpel und Fahnen nicht aus Papier; Flaggen aus Kunststoff; Vliesstoffe [Textilien]; Filz; Waschhandschuhe; Picknickdecken
28 Sportartikel und -ausrüstungen, Turnartikel; Christbaumschmuck; Künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Scherzartikel für Partys; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere und sonstiges Plüschspielzeug; Spielautomaten [Glücksspielautomaten], Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; Elektronische Spiele; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Automotormodelle als Spielzeug; Spielzeugfahrzeuge; Roller (Spielzeug); Aufsitzfahrzeuge für Kinder [Spielzeug]; Spielzeugautos; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Vierrädrige Kinderfahrzeuge [Spielzeuge]; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Puzzles; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Autorennbahn; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Schwimmer [Angelsport]; Tarnschilde [Sportartikel]; Spielzeug-Kinderwagen; Drachen; Spielzeug, dargeboten in einem Adventskalender; Knetmasse [Spielzeug]; Artikel für den Golfsport; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatz; Mehle; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren, Konditorwaren auf Mehlbasis; Pizza; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Honig, Melassesirup; Fruchtsoßen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Soßen [Würzen]; Gewürze; Kühleis; Speiseeis; Konservierte Kräuter; Schokolade; Pralinen; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckermasse [Süßwaren]; Bonbons; Kuchen; Torten; Cookies; Waffeln
34 Tabak; Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Tabakbeutel; Tabakdosen; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018871727