kaiserkraft

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke kaiserkraft wurde als Bildmarke am 04.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kreuze #Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 26. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018870475
Anmeldedatum 04. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 05. September 2023

Markeninhaber

Presselstr. 12
70191 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Friedrichstraße 6 70174 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

05.12.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
OLAN Haushaltsgeräte e.K.

Waren und Dienstleistungen

5 Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Erste-Hilfe-Sets, Verbandkästen
6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten, Überdachungen und Trennwandsysteme aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Tresore (Safes); Zäune und Schranken aus Metall; Schutzwände aus Metall; Poller und Absperrelemente aus Metall; Kabel, Ketten und Drähte aus Metall; Werkzeugkoffer und Behälter aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszwecke angepasst, unverarbeitete und teileweise verarbeitete Materialien aus Metall; Aufnahmebehältnisse, Rundbehälter, Stapelkörbe und -kästen, Wannen, Fässer, Tanks, die vorstehenden Waren aus Metall; Paletten aus Metall; Abfallbehältnisse aus Metall; Leitern und Treppen aus Metall, Absperrelemente aus Metall; Handtuchspender (ortsfest) aus Metall, Seifenspender, Toilettenpapierspender; Rollen aus Metall; Briefkästen aus Metall
7 Geräte zur Handhabung und zum Transportieren von Stück- und Schüttgütern, Geräte zur Handhabung von Fässern, die vorstehenden Waren mit motorischem Antrieb (Maschinen); Kranwagen, fahrbare Arbeitsbühnen mit oder ohne motorischen Antrieb; Hebegeräte, insbesondere mit Arbeitsplattform, Hubarbeitsbühnen, Hubtische, Palettenhandhabungsgeräte, Kräne für den Fabrikeinsatz, Hebezeuge, Flaschenzüge, Seilwinden, Schlauchhaspeln, die vorstehenden Waren mit motorischem Antrieb; Fördergeräte, Rollenförderbahnen, Förderbänder, Rollenbahnsegmente und Rollenleisten, die vorstehenden Fördergeräte mit motorischem Antrieb; Zubehör (Maschinenteile) zu den vorstehenden Waren, nämlich Ketten, Gurte, Ladegabeln; maschinelle Verpackungsgeräte; Folienschweißgeräte; Aktenvernichtergeräte; maschinelle Reinigungsgeräte, Staubsauger, Nass- und Trockensauger, Dampfreiniger, Hochdruckreiniger, Kehrmaschinen; Pumpen; motorisch betriebene Handwerkzeuggeräte; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Hebezeuge, Flaschenzüge, die vorstehenden Waren ohne motorischen Antrieb
9 Unfall-, und Feuerschutzbekleidung; Schutzbrillen, Schutzhelme, Sicherheitshandschuhe, Lärmschutzartikel, Atemschutzmasken; elektrische Batterien, Batterieladegeräte; Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Kabeltrommeln; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Arbeitsschutzbekleidung, wie Hosen, Jacken, Hemden, Schürzen, Schuhe
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs- und Lüftungszwecken; Lampen und Leuchten; Klima- und Luftreinigungsanlagen und -geräte; Raumluftbehandlungsgeräte
12 Wagen, Gitterwagen, Plattformwagen, Handwagen, Hubwagen, Schubkarren und Ladekarren, Sackkarren, Fasskarren, Palettenhubwagen, Gabelstapler, Transportwagen, Etagenwagen, Schüttgutkippwagen, Hubtischwagen, Gabelstapler, Hubkarren, vorstehende Waren mit oder ohne motorischen Antrieb, Räder für die vorgenannten Wagen, Zubehör zu den vorstehenden Waren, nämlich Ketten, Gurte, Schäkel, Ladegabeln; Fahrradständer
16 Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Markiergeräte und Kennzeichenträger, wie Markierungstafeln und -profile, Plaketten, Etiketten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton; Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Karton oder Kunststoff; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Karton; Füllmaterial aus Papier oder Pappe; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Versandrohre aus Kunststoff; Verpackungsmaterial und Verpackungsbehälter aus Stärke; Verpackungspapier; Gummibänder für Bürozwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff oder regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Luftkissenfolien und Luftkissen aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren]; Hefter [Bürogeräte]; Büroklammern; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; selbstklebende Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Markierstifte; Siegelmaterial; Umschlagschließmaschinen; Briefkörbe; Papiermesser; Aufkleber; Hüllen [Papier und Schreibwaren]; Versandtaschen aus Papier; Papiertüten; Dokumentenhüllen; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Kartonröhren; Flipcharts
17 Packungsmaterial; Polstermaterial [Verpackung] aus Gummi oder Kunststoff; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Gummi oder Kunststoff; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Gummi; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke; Noppenschaumlagen; Thermoverpackungen; Schlauchfolien [ausgenommen für Verpackungszwecke]; Schläuche [nicht aus Metall]
18 Sonnenschirme
19 Transportable Gebäude, Überdachungen und Trennwände, nicht aus Metall
20 Aufnahmebehältnisse, Rundbehälter, Kippbehälter, Stapelkörbe, -kästen, Wannen (Behältnisse), Flüssigkeitsauffangwannen (Behältnisse), Fässer und Tanks, die vorstehenden Waren aus Kunststoff; Kunststoffbehälter auch faltbar, Paletten aus Holz oder Kunststoff; Abfallbehältnisse und Wertstoffsammelbehältnisse nicht aus Metall; Regale und Regalsysteme, Regale und Schränke für die Lagerhaltung und Archivierung, auch mit Schubladen, Hochregale; Werkbänke; Trennwände und Trennwandsysteme; Leitern und Treppen aus Kunststoff; Absperrelemente, Absperrpfosten, Absperrgitter und -zäune, Warn- und Schutzprofile aus Kunststoff; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Trennwandsysteme für Büros und Schulen; Büromöbel, Möbel für Kantinen oder Veranstaltungsräume oder Konferenzräume oder Schulen, Rollcontainer für Büros, Aktenschränke und -regale, Computertischwagen; Präsentationstafeln, Pinnwände, Moderationswände; Schlauchhaspeln; Prospektständer, Prospekthalter; Schaukästen und Schauvitrinen; Garderoben, Garderobenschränke, Schließfachschränke; Briefkästen soweit in dieser Klasse enthalten; Handtuchspender, Seifenspender, Toilettenpapierspender, Lagercontainer nicht aus Metall; Servierwagen; Radrollen aus Kunststoff auch luftbefüllt
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Schwämme; Bürsten, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Glaswaren; Porzellan; Steingut
22 Seile; Bindfäden; Netze; Zelte; Planen; Markisen aus textilem Material; Markisen aus Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, Arbeitsbekleidung, wie Hosen, Jacken, Hemden, Schürzen, Schuhe
27 Teppiche, Fußmatten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Matten; Turnmatten
35 Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Waschmitteln, Bleichmitteln, Putzmitteln, Poliermitteln, Fettentfernungsmitteln, Schleifmitteln, Pflastern, Verbandmaterialien, Desinfektionsmitteln, Erste-Hilfe-Artikeln, Verbandkästen, Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten, Überdachungen und Trennwandsystemen, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tresoren (Safes), Aufnahmebehältnissen, Paletten, Abfallbehältnissen, Leitern und Treppen, Absperrelementen, Handtuchspendern, Seifenspendern, Toilettenpapierspendern, Briefkästen, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, motorischen Werkzeuggeräten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Unfall-, und Feuerschutzbekleidung, Arbeitsschutzartikeln, elektrischen Batterien, Batterieladegeräten, Datenverarbeitungsgeräten und Computer, Feuerlöschgeräten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Geräten für Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs- und Lüftungszweck, Lampen und Leuchten, Klima- und Luftreinigungsanlagen und -geräten, Raumluftbehandlungsgeräten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Transportgeräten und -wagen, Hubwagen, Hebegeräten, Fördergeräten, Papierwaren und Schreibwaren, Regalen, Lagerschränken, Paletten und Behältern, manuellen und maschinellen Reinigungsgeräten, Verpackungsmaterialien, Leitern, Funktionsmöbeln für Betriebsräume, Möbeln für Schulen, Büromöbeln, EDV-Möbeln, Verpackungsgeräten, Hebezeugen, Flaschenzügen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Arbeitsschutzbekleidung, Kabeltrommeln, Feuerlöschgeräten, Lampen, transportablen Bauten, Trennwandsystemen, Teppichen, Bodenmatten und Bodenbelägen, Büroartikeln, Geräten für Haushalt und Küche, Behältern für Haushalt und Küche; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken (ausgenommen Sportbekleidung und funktionelle Sportbekleidung), Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Turnartikeln, Sportartikeln, Sport- und Fitnessgeräten, Turngeräten; Präsentation von Waren und Informationen über die Waren in Kommunikations-Medien, wie insbesondere Katalogen, auch über elektronische Medien wie das Internet, für den Einzelhandel, Großhandel und Versandhandel, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu ermöglichen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen, auch über das Internet
37 Installation und Montage, technische Wartung, Reparatur und Restaurierung von Maschinen und Anlagen für Betriebe und Büros, insbesondere von Maschinen, Büroeinrichtungen, Möbeln und Lagersystemen (außer Software), soweit in dieser Klasse enthalten
39 Transportdienstleistungen; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren

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