TWIST LOCK Logo (EUIPO, 05.04.2023)
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Die Unionsmarke TWIST LOCK wurde als Bildmarke am 05.04.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vorhängeschlösser #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018858634 |
| Anmeldedatum | 05. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2023 |
Markeninhaber
Sacktannen 1
19057 Schwerin
DE
19057 Schwerin
DE
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.08.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
W.AG Funktion + Design GmbH
Waren und Dienstleistungen
20
Waren aus Kunststoff soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Eimer, Behälter, Behälter [nicht aus Metall] zum Handhaben von Waren [ausgenommen für Haushalt oder Küche], Behälter, nicht aus Metall, für Transport, modulare Behältersysteme
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Behälter aus Kunststoff, Eimer sowie Zubehör für die zuvor genannten Waren
ID: 11018858634