M

EUIPO EUIPO 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 30.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Rechtecke #Ein Viereck #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Buchstabe "M" #Weiß, grau, silber #Grau

Markendetails Letztes Update: 08. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018855878
Anmeldedatum 30. März 2023
Veröffentlichungsdatum 11. Juli 2023
Eintragungsdatum 18. Oktober 2023
Ablaufdatum 30. März 2033

Markeninhaber

Josef-Mühlbauer-Platz 1
93426 Roding
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Elektrolyte für Batterien, Elektrolyte für Brennstoffzellen; Wasserstoff; Chemische Katalysatoren; Chemische Katalysatoren zur Verhinderung von Wasserstoffemissionen; chemische Katalysatoren zur Unterdrückung von Wasserstoffemissionen
7 Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Kunststoffkarten und Smartcards, insbesondere Chipkarten, kontaktlosen Karten, Dual-Interface-Karten, und Smartmedia-/Multimediakarten; Katalysatoren für Motoren; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von RFID-Etiketten und intelligenten Etiketten, zur Herstellung von RFID-Einlagen und intelligenten Etiketten, insbesondere Etiketten für einen kontaktlosen Datentransfer; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Pässen und elektronischen Pässen einschließlich Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Datenseiten für Pässe, von Passbüchern, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Qualifizierung von Passbüchern und Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Personalisierung von elektronischen Pässen (ePassport); Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Handhabung und Herstellung von Halbleiterbauteilen aus dem Semiconductor-Backend-Bereich, wie Halbleiterchips, Transistoren oder andere Halbleitergeräte, einschließlich Leuchtdioden; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Abtrennung von Halbleiterbausteinen aus einem Wafer und zur Platzierung der Bausteine auf Trägern, beispielsweise Trägerbändern, Waffle-Packs, Jedec-Trays, Folienrahmen, Glaswerkzeugen, Bleirahmen; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Etikettierstationen für eine Produktions- oder Markierungslinie, Scanstationen zum Einlesen ein- oder zweidimensionaler Codes innerhalb einer Produktionslinie, automatische Wareneingangssysteme zur Erfassung der Lieferantenetiketten auf Komponentenrollen, Trockenkisten, Stangen und Kartons, Lasermarkierungssysteme zur Markierung verschiedener Materialien gemäß Kundenanforderungen; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat; schlüsselfertige Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpackung von Glasplatten; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur automatisierten Herstellung und Handhabung von gedruckten Leiterplatten, einschließlich Puffersysteme für gedruckte Leiterplatten oder Substrate, Puffer, einschließlich Puffer zum Zurückweisen falscher gedruckter Leiterplatten, Puffermodule mit integrierten Magazinen, Umlaufkontrollsysteme für Produktionslinien zur Anpassung des Umlaufs von gedruckten Leiterplatten oder Substraten; Transporteinheiten als Zwischenpuffer und zum Transfer von gedruckten Leiterplatten oder Substraten innerhalb einer Produktionslinie; Beschicker und Entlader für gedruckte Leiterplatten oder Substrate innerhalb einer Produktionslinie zum automatischen Be- und Entladen von gedruckten Leiterplatten und Substraten innerhalb einer Produktionslinie oder Bestückungsmaschinen, Bildschirmdrucker, Durchlauföfen, Prüfsysteme von oder auf einem Stoß bedruckter Leiterplatten; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Grenz- und Zugangskontrollgeräten, einschließlich Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von multibiometrischen Hochgeschwindigkeitsprüfungsgeräten von Personen; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von automatischen, elektronischen und optischen Prüfungsgeräten persönlicher Ausweisdokumente in Bezug auf Vollständigkeit, Gültigkeit, Richtigkeit und Authentizität des Halters; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Videoüberwachungsgeräten, einschließlich Online-Videoüberwachungsgeräte; Maschinen, Teile, einschließlich Ersatzteile, und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Kartenqualitätskontrolle- und den Kartenversandgeräten; Verkaufsautomaten; Halbleiterbearbeitungsmaschinen zur Herstellung von Halbleiterscheiben; Elektrolysegerät zum Galvanisieren; Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse; Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung durch Elektrolyse; Maschinen und Produktionsanlagen zur Brennstoffzellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Batteriezellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Elektrodenfertigung
9 Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen und Elektrizität; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Elektrische Geräte für die Zugangskontrolle; Zugangskontrollgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und Bild; Halbleiter, und Magnetaufzeichnungsträger, Scheibenförmige Datenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Smart-Cards, insbesondere Chipkarten, Kontaktlose Karten, Dual-Interface-Karten und Smartmedia-/ Multi-media-Karten; Smartlabels, insbesondere Etiketten für kontaktlosen Datentransfer; Halbleiterbauteile aus dem Semiconductor-Backend-Bereich, wie Leuchtdioden; Magnetmedien; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Dünnfilm-Solarzellen, Dünnfilm-Solarmodule, Solarplatten; Computerhardware und elektronische Module für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächen- und Druckkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Sicherheitsdruck und -prägung und Metallbearbeitung; Halbleiter; Halbleiterchips; Halbleiterelemente; Halbleiterspeicher; Halbleiterbauelemente; Brennstoffzellen und deren Teile; Elektroden für Brennstoffzellen; Brennstoffzellen; Teilerzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Enderzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Batteriezelle und deren Teile; Teilerzeugnisse aus der Batteriezellenfertigung, Enderzeugnisse aus der Batteriezellenfertigung; Kathoden; Anoden; Wertdokumente und/oder Sicherheitsdokumente mit gedruckten Informationen und/oder integrierten elektronischen Schaltkreisen und/oder Antennenelementen und/oder Datenspeichern; Datenspeichergeräte und -medien; Datenverarbeitungsgeräte; Datenübertragungsgeräte und -software; Mobile Apps; Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; automatische Zutrittskontrollanlagen; Elektrische Zutrittskontrollanlagen; Durchgangsschleusen, nämlich Durchgangsprüfer und elektrische Geräte für die Zugangskontrolle; Programmierbare Anzeigegeräte; Sensoren; Biometrische Sensoren; Infrarotsensoren; Detektoren; Detektoren für Funkfrequenzsignale; Geräte zum Scannen und Verarbeiten physiologischer oder biometrischer Daten; Apparate zur Überprüfung von Daten und Informationen sowie mobile Telekommunikationsgeräte; Sender; Bildverarbeitungsgeräte sowie Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Visualisierungsprogramme; Computersoftware; Software für biometrische Systeme zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen; auf maschinenlesbaren Trägermedien gespeicherte Computerprogramme; Videokameras; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; Kennzeichensysteme bestehend aus Transpondern und Lesegeräten zum Auslesen von Daten und Informationen zur Rückverfolgung von elektrischen Komponenten; Apparate zur Gesichtserkennung; Erkennungsinstrumente und Überwachungsinstrumente und Überwachungsvorrichtungen und Überprüfungsapparate und Überprüfungsgeräte, insbesondere für Personen, Waren und Kraftfahrzeuge; Apparate zur Identifizierung von Kraftfahrzeugen und Waren, insbesondere auch mit Kameras und RFID-Systemen; Dateneingabegeräte, insbesondere zum Eingeben von demografischen und biometrischen Daten
37 Reparatur und Installation, einschließlich Installation, Wartung, Unterstützung und Reparatur, von Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Smartcards, intelligente Etiketten und Halbleiterbauteile, Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung, Maschinen und Produktionsanlagen für Grenz- und Zugangskontrollgeräte
38 Telekommunikationsdienste, insbesondere internetbasierte, interaktive und elektronische Telekommunikationsdienste; Telekommunikationsdienste zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf globale, insbesondere auch entfernte, Computernetzwerke und elektronische Datenbanken; Datenfernübertragung; Datenübertragung für den Abgleich der biometrischen und anderen Personendaten sowie Kraftfahrzeugdaten, Warendaten und anderen Daten mit Daten aus globalen, insbesondere auch entfernten, Computernetzwerken und elektronischen Datenbanken
40 Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Präzisionsteilen für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik, Brennstoffzellen-, Batteriezellenindustrie sowie die Automobil- und Optikindustrie, insbesondere Bearbeitung und Herstellung der Präzisionsteile mittels CNC-Maschinen, Laserschneidemaschinen, Funkenerosionsmaschinen, Schweißmaschinen, Planiermaschinen, Prägemaschinen, Schleifmaschinen und Oberflächenbehandlungsmaschinen; Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Smartcards, Smartlabels und Halbleiter-Bauteilen; Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Kundenspezifische Auftragsfertigung von Halbleiterbauteilen, -geräten und -schaltkreisen; Aufdrucken von Bildern und Daten auf Sicherheits- und/oder Wertdokumenten; Ein- und Aufbringen [soweit in Klasse 40 enthalten] von Sicherheitsmerkmalen in Sicherheits- und/oder Wertdokumenten; Beschriften von Sicherheits- und/oder Wertdokumenten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Industrielle Verfahrensforschung; Industrielle Verfahrensforschung zur Herstellung von Wasserstoff; Industrielle Verfahrensforschung zur Brennstoffzellenanfertigung, Industrielle Verfahrensforschung zur Batteriezellenfertigung; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software, einschließlich für kombinierte Datenverwaltung, Produktionskontrolle und Materialverwaltung im Zusammenhang mit Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Personalisierungs- und Verwaltungssoftware für Ausweise, Führerscheine, Pässe, Bankkarten oder Gesundheitskarten; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software für den gesamten Dokumentenausgabeprozess von Ablaufplanung, Personalisierung, Qualitätskontrolle bis Versendung; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächen- und Druckkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Sicherheitsdruck und -prägung und Metallbearbeitung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware für Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Smartcards, die Druck-, Stahl-, Aluminium-, Verpackungs-, Automotive- und Kunststoffindustrie sowie für Die-Bonden, insbesondere zur Smartcard-, Rundkörper-, Deckel-, Bördel- und Vergussinspektion sowie Lagefindung; Entwicklung von Präzisionsteilen für die Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik sowie die Optikindustrie; Entwicklung von Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Smartcards, Smartlabels und Halbleiter-Bauteilen; Industrielle Forschung; Kundenspezifische Designdienstleistung; kundenspezifische Softwareanpassung; Entwicklung von Hardware oder Software und entsprechender Codes, insbesondere Entwicklung von Software- Infrastruktur für das Identifizieren, die Authentifizierung von Personen, für das Auswerten und Verwalten von biometrischen Daten und die damit verbundene Visualisierung dieser Daten sowie für das Anschließen an bestehende Datenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von wissenschaftlichen und technologischen Berichten, auch für Dritte; Erstellen von wissenschaftlichen und technischen Berichten und graphischen Darstellungen aus Datenbanken, auch für Dritte, insbesondere aus Datenbanken im Zusammenhang mit auf tragbaren ldentifizierungsgeräten gespeicherten Daten, mit gespeicherten biometrischen und anderen Personendaten sowie Kraftfahrzeugdaten, Warendaten und anderen Daten; Entwicklung von tragbaren Identifizierungsgeräten; Fernüberwachung von Computersystemen; Programmierung von Computersoftware zur Auswertung und Berechnung von Daten
45 Sicherheitsdienstleistungen; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen [Identitätsüberprüfungsdienstleistungen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2024 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018855878