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Die Unionsmarke LOGIC wurde als Wortmarke am 07.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018845143 |
| Anmeldedatum | 07. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 07. März 2033 |
Markeninhaber
Descostr. 3-11
76307 Karlsbad
DE
76307 Karlsbad
DE
Markenvertreter
Kaiser-Friedrich-Ring 98
65185 Wiesbaden
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.08.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Wheel Pros, LLC
18.09.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Iscar Ltd.
Waren und Dienstleistungen
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Booster für Ultraschallschweißgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen; Elektrische Schweißmaschinen; Faserschneidemaschinen; Fügemaschinen; Gegenwerkzeuge [Maschinenteile] für die Ultraschallbearbeitung; Gehäuse für Maschinen; Geräte zum Schweißen mit Ultraschall; Geräte zum Schweißen mit Ultraschalltechnik; Geräte zum Ultraschallschweißen; Gewebeverarbeitungsmaschinen; Halterungen [Maschinenteile] für Werkstücke; Handgeführte Ultraschallschweißgeräte; Handschweißgeräte; Hochfrequenzschweißmaschinen; Industrielle Schneidemaschinen, nämlich Ultraschallschneidemaschinen für industrielle Anwendungen; Industrieroboter für die Kunststoffbearbeitung; Kunststoffschweißmaschinen; Maschinen für das Ultraschallschweißen; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Schweißen mit Ultraschall; Maschinen zum Schweißen mit Ultraschalltechnik; Maschinen zum Ultraschallschweißen; Maschinen zur Herstellung von Beuteln; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinen zur Papierbearbeitung; Maschinen zur Textilverarbeitung, insbesondere Ultraschallbearbeitungsmaschinen; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Vliesstoffen; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Maschinengehäuse; Maschinenständer; Maschinenwerkzeuge für die kunststoffverarbeitende Industrie; Metallbearbeitungsmaschinen, nämlich Ultraschallmetallbearbeitungsmaschinen; Sackversiegelungsmaschinen; Schallschutzkomponenten für Maschinen; Schnellspannvorrichtungen für Werkzeuge als Maschinenteile; Schweißmaschinen für Kunststoffverpackungen insbesondere Ultraschallschweißmaschinen; Schweißmaschinen zum Schweißen von Kunststoffmaterialien; Schweißpressen in Einständerbauweise; Ultraschallbearbeitungsmaschinen; Ultraschallgenerator [Maschinenteile]; Ultraschallkonverter [Maschinenteile]; Ultraschallschweißköpfe; Ultraschallschweißmaschinen; Ultraschall-Schwinggebilde [Maschinenteile]; Ultraschallsonotroden [Maschinenteile]; Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile]; Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] für die Textilverarbeitung; Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] für die Vliesverarbeitung; Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] zum Schweißen, Schneiden und/oder Stanzen; Verfahreinheiten für Maschinenteile Versiegelungsmaschinen; Werkstückaufnahmen; Werkzeuge [Maschinenteile] zum Ultraschallschweißen; Werkzeughalter [Maschinenteile] für Ultraschallwerkzeuge
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Computer-Touchscreens für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; Elektrische Messgeräte; Elektrische Schaltgeräte; Elektrische Schaltschränke; Elektronische Steuerungen; Frequenzmesser; Generatoren für die Erzeugung von Ultraschall; Hochfrequenzgeräte; Interaktive Touch-Screen-Terminals für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; LED-Displays für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; Maschinensoftware für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; elektrische Steuerungen für Maschinen; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; Piezoelektrische Bauteile; Programmierbare Steuerungen; Sensoren zur Steuerung von Ultraschallwerkzeugen; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsvorgängen; Touchscreen-Monitore für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; Ultraschallwandler; Verstärker insbesondere für Ultraschallschwingungen für Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsgeräte; Die vorstehend genannten Waren nicht für Fahrzeuge
ID: 11018845143