Alfa

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke Alfa wurde als Bildmarke am 20.02.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018838494
Anmeldedatum 20. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2023

Markeninhaber

Storchennest 6
91555 Feuchtwangen
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

27.09.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Akzo Nobel Coatings International B.V.
28.09.2023: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CASTROL LIMITED
28.09.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
ALFAGRES, S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Silikone; Kleber zur Verwendung im Bauwesen; Tapetenkleister; Oberflächendünger für Rasen und für Rasensamen; Düngemittel; Rasendünger; Grasdünger; Gartennährstoffe und Düngemittel; Schutzbalsam für Baumverletzungen; Holzleime für gewerbliche Zwecke; Wasserabsorber, nämlich Kunststoffgranulat zur Wasserabsorbierung
2 Grundierungsmittel; Anstrichmittel die durch Sprays aufgetragen werden können [Farben und Lacke]; Rostschutzmittel; Farbstoffe, Farben; Lacke [Farben]; Grundierungen [Lacke und Farben]; Holzöle; Holzlacke; Holzschutzöle; Holzfarbstoffe; Holzbeizen; Wasserabsorber, nämlich Anstrichmittel aus Bitumen [Farben] zur Wasserabsorbierung
3 Reinigungs- und Pflegemittel; Schleifpapier; Schleifpasten; Schleifmittel; Schleifpapierrollen; Schleifpapierstreifen; Rohrreinigungsmittel
4 Schmiermittel; Haftschmierfette; Multifunktionsöl; Schmierstoffe; Schmiermittel zur Verwendung in der Metallverarbeitung; Öle für die Metallbearbeitung; Synthetische Öle; Schmierfette; alle vorgenannten Waren für Handwerker und Heimwerker; Keines der vorstehend genannten Waren sind Schmiermittel, Öle oder Fette für Getriebe; Bei den vorstehend genannten Waren handelt es sich nicht um Motorschmierstoffe, -öle oder -fette
5 Erste-Hilfe-Sets
6 Stangen aus Metall; Aluminiumfolie; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Armierungsstangen aus Metall; Kabeltrommeln aus Metall; Leitern [Trittleitern] aus Metall; Laufbühne aus Metall; Ankerbolzen, aus Metall; Gewindestäbe aus Metall; Profilleisten aus Metall für Bauzwecke; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Schrauben aus Metall; Klammern für Bauzwecke; Dübel aus Metall; Schlosserwaren; Ölkanister aus Metall [leer]; Kabelklemmen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohre und Röhren aus Metall; Beeteinfassungen aus Metall; Drainagerohre aus Metall; Fußabstreifer; Entwässerungsrinnen, aus Metall; Rasengitterplatten; Ventile für Leitungen, Rohre und Schläuche, aus Metall; alle vorgenannten Waren nicht umfassend und nicht zur Verwendung mit Fahnen- und Lichtmasten
7 Kraftbetätigte Sprühgeräte; Werkzeugbaumaschinen, mit Ausnahme von Abscheidern, Zentrifugalmaschinen, Dekanter [horizontale Abscheider zur Trennung von Partikeln in Flüssigkeiten und Gasen], Pumpen [Maschinen], Wärmetauscher [Teile von Maschinen]; Schleifer-Winkelschleifer [Maschinen]; Schleifscheiben [Maschinen]; Trennscheiben als Maschinenteile; Bohrmaschinen; Bohrer [Elektrowerkzeuge]; Elektrische Schraubenzieher; Werkzeug-Bits; Rührwerke zum Umwälzen flüssiger Medien; Elektrische Handsägen; Sägeblätter für Elektrische Handsägen; Sägeblätter für Kreissägen; Elektrische Meißel; Meißelmaschinen; Kompressoren; Schleifer [Maschinen]; Kombinierte Behälter und Mischer für die Betonherstellung; Heißkleber [Pistolen]; Elektrische Heißklebepistolen; Schleifscheiben für Maschinen; Spritzgeräte [Maschinen]; Spritzgeräte [Maschinenteile]; Elektrische Nagelpistolen; Maschinen für die Metallverarbeitung; Holzbearbeitungsmaschinen; Werkzeuge für Holzbearbeitungsmaschinen; Holzbohrmaschinen; Holzsägemaschinen; Holzschleifmaschinen; Stichsägen; Hobelwerkzeuge [Maschinen]; Schleifscheiben für Schleifmaschinen; Elektrische Sägen; Sägeblätter für elektrische Sägen; Gewindebohrer [Maschinenteile]; Metallsägen [Maschinen]; Drahtbürsten zur Verwendung in Maschinen; Entgrater [Elektrowerkzeuge]; Schweißgeräte; Druckluftpistolen; Druckluftschraubendreher; Druckluftapparate; Druckluft betriebene Fettpressen; Druckluftnagelpistolen; Druckluftmaschinen; Ölfilter für Motoren und Maschinen; Inbusschlüssel [Maschinenteile]; Crimpzangen [Maschinen oder Maschinenteile]; Bohrer für Werkzeugmaschinen; Rohrentgrater [Maschinenwerkzeuge]; Maschinen zum Rohrbiegen; Werkzeuge [Maschinen] für Fliesenleger; Elektrische Rohrreinigungsspiralen; Gartenbaumaschinen; Elektrische Gartenwerkzeuge; Winkelschleifer; Ventile als Maschinenteile
8 Werkzeughalter; Werkzeuggürtel; Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln; Werkzeugtaschen [gefüllt]; Kellen [Werkzeuge]; Schraubenzieher; Messer [Handwerkzeuge]; Messerklingen; Scheren; Handsägen; Sägeblätter für Handsägen; Hämmer, Fäustel und Vorschlaghämmer; Schlagschnuraufroller [Handwerkzeuge]; Schlagschnur; Winkel [Handwerkzeuge]; Gummihämmer [Handwerkzeuge]; Meißel [Handwerkzeuge]; Beile [Äxte]; Handbetätigte Tacker; Seitenschneider [Handwerkzeuge]; Flachzangen [Handwerkzeuge]; Zangen; Handbetätigte Schleifer; Schleifscheiben für Handwerkzeuge; Spachtel; Spachtel [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Sprühgeräte; Pistolen [Handwerkzeuge]; Kartuschenpistolen [Handwerkzeuge]; Kartuschenpressen [Handwerkzeuge]; handbetätigte Werkzeuge für die Metallverarbeitung; handbetätigte Werkzeuge für die Holzverarbeitung; Holzhämmer; Holzhandbohrer; Stemmeisen [Handwerkzeuge]; Feilen; Hobelwerkzeuge [handbetätigt]; Handbetätigte Sägen; Sägeblätter; Schraubzwingen; Schmiegen [handbetätigte Werkzeuge]; Gehrungsladen; Schneidzangen [Kombinationszangen]; Wasserpumpenzangen; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Metallsägen; Drahtbürsten [handbetätigte Werkzeuge]; Entgrater [handbetätigte Werkzeuge]; Ratschenringschlüssel; Maul- und Ringschlüssel; Drehmomentschlüssel; Inbusschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Radschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Steckschlüssel; Steckschlüsselsätze; Handbetätigte Crimpzangen; Nicht elektrische feinmechanische Schraubendreher; VDE-Schraubendreher; Rohrschneider [Handwerkzeuge]; Gewindeschneider [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Rohrreinigungsspiralen; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Klemmzangen; Kabelschneider [handbetätigte Werkzeuge]
9 Verlängerungskabel; Schrumpfhülsen für Elektrokabel; Wasserwaagen; Maßbänder; Winkelmesser; Meterstäbe; Lasermessanlagen; Laserentfernungsmesser; Laserniveaumessgeräte; Atemschutzmasken mit und ohne Luftfilter; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Arbeitsschutzbrillen; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Warnschutzkleidung; Knieschützer für Arbeiter; Staubschutzmasken; Batterien; Rauchmelder; Winkellehren; Schieblehren; Drehmomentmesser; Kabelstecker; Elektrische Kabel; USB-Kabel; Kabelklemmen [Elektroinstallationsmaterialien]; Kabel und Drähte; Kfz-Diagnosegeräte; Spannungsprüfer; Ventile [thermionische]; Thermostatisch geregelte Ventile; Magnetgesteuerte Ventile; keine der vorgenannten Waren beziehen sich auf Kameras; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung mit Beleuchtungsvorrichtungen für Fahnen- und Lichtmasten
10 Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Gehörschutzgeräte
11 Strahler, Leuchten [Lampen], Gartenlichter und Gartenleuchten, nicht zur Verwendung mit Fahnen- und Lichtmasten; Heißluftpistolen; Elektrische Luftreiniger; Luftreiniger; Heißluftapparate; Sanitäre Apparate und Anlagen; Sanitärwaren aus Edelstahl; Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Niveauregelventile; Ventile als Teile von Heizungsanlagen oder von Sanitäranlagen; Bewässerungssprinkler; Bewässerungssprühdüsen; Bewässerungsapparate [automatisch] für Gartenzwecke; Freiflächenheizungen
12 Werkzeugwagen
16 Klebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Selbstklebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Plastikfolien für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke; Pinsel zum Auftragen von Farben; Winkellineale; Bleistifte; Kreide zum Zeichnen; Markerstifte; Malerbürsten; Malerrollen; Malerbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Müllbeutel
17 Dichtungen; Wasserundurchlässige Dichtungen; Dichtungen für Dehnungsfugen; Dichtungen, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Klebebänder, ausgenommen für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Selbstklebebänder, ausgenommen für Papier- oder für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dichtungsmassen; Dichtungsbahnen; Unterdachbahnen; Unterspannbahnen; Dichtungsmittel aus Silikon; Allzweckdichtmittel aus Silikon; Dichtungsmaterial zum Herstellen von Abdichtungen; Flüssige Dichtungsmassen; Dichtungen zur Vorbeugung von Flüssigkeitsaustritten, nicht aus Metall; Klebebänder, -streifen und -folien; Stangendichtungen; Flüssigfolien zur Abdichtung; Dichtungs- und Isoliermaterial; Schaumdämmstoffe für Bauzwecke; Schaumstoff zur Wärmeisolierung; Schaumisoliermaterial für Bauzwecke; beschichtete Dampfsperren; Schalldämmungsmaterialien für Gebäude; Dichtungsbänder; Dichtungsmittel; Dichtungsstreifen; Dichtungsklebebänder; Dichtungsmittel zur Verwendung im Bauwesen; Fugendichtungen; Fugenfüllmassen; Fugenverbunddichtmassen; Gummidichtungen für Fugen; Staubschutzabdichtmittel; Isoliermaterial für Kabel; Rohrschutzhüllen [Isoliermaterial]; Gummi-Rohrschellen; Rohre aus Kunststoff; Fugendichtungen für Rohre; Dichtungsband für Rohre; Isoliermaterial für Rohre; Anschlussstücke für Rohre; Kunststoffschläuche für sanitäre Zwecke; Gummidichtungen; Schläuche für Bewässerungszwecke; Dichtungsmittel für Pflasterfugen; Wasserdichte Folien; Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke, insbesondere Gartenteichfolien; Kunststoffe als Schäume für Dämm-, Isolier- oder Dichtungszwecke, insbesondere PU-Schaum; Ventile für flexible Leitungen, Röhren oder Schläuche, nicht aus Metall; Oberflächenbeschichtungen aus Flüssigkunststoff als Feuchtigkeitsschutz; Gewebe für das Bauwesen, für Isolier-, Dämm- und Dichtungszwecke; Vliesstoffe für Bauzwecke, für Isolier-, Dämm- und Dichtungszwecke; Randdämmstreifen, nicht aus Metall
18 Werkzeugtaschen ohne Inhalt
19 Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Dachbahnen; Dachdeckungsmaterialien; Dach-Unterlagen; Schaumkunststoffe für Bauzwecke; Schaumkunststoffe zur Verwendung im Bauwesen; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; Bitumen; Bitumenhaltige Baustoffe; Bitumensubstanzen für Beschichtungen; Bitumenhaltige Vergussmassen für Dächer; Bitumenhaltige Abdeckungen für Bauzwecke; Versiegelungsmassen auf Bitumenbasis für Bedachungen; Bitumenerzeugnisse in Plattenform zur Wasserabdichtung von Dachflächen; Bitumenmembranen als Dampfsperre für Bauzwecke; Gewebe für das Bauwesen, ausgenommen für Isolier-, Dämm- und Dichtungszwecke; Vliesstoffe für Bauzwecke, ausgenommen für Isolier-, Dämm- und Dichtungszwecke; Bewegungsfugenprofile, nicht aus Metall; Mörtelmasse; Mörtelmischungen; Putz [Verputzmittel]; Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Spachtelmassen; Asphaltreparaturmassen; Staubschutzwände und -türen, nicht aus Metall; Beet- und Rasenkanten aus Kunststoff; Mörtel; Drainagerohre, nicht aus Metall; Mörtel [Baumaterial]; Baumschutz, nicht aus Metall; Terrassen-Unterkonstruktionen, nicht aus Metall; Entwässerungsrinnen, nicht aus Metall; Rasengitterplatten, nicht aus Metall; Ventile für Hartrohre, nicht aus Metall; Bewegungsfugen, nämlich Dehnungsfugen aus nicht metallischen Materialien für Bauzwecke
20 Kabeltrommeln, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Holzbänder; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel aus Plastik; Hobelbänke; Kabelbinder; Kabelschellen aus Kunststoff; Rohrschellen aus Kunststoff; Schlauchklemmen; Baumstützstangen, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall
21 Reinigungstücher; Schwämme; Handbürsten
22 Netze; Planen; Kunststofffolien [Planen]; Säcke, insbesondere Mineralwollsäcke; Holzwolle; Umreifungsbänder und Zurrgurte, nicht aus Metall
24 Vliese für textile Zwecke; Vliesstoffe; Wasserdichtes Gewebe
25 Overalls; Overalls zu Arbeitszwecken; Handschuhe; Arbeitskleidung; Überschuhe; Socken
27 Tapeten; Wand- und Deckenverkleidungen; keine der vorgenannten Waren sind dekorative Wandbehänge (nicht aus textilem Material), beispielsweise Fliesen
35 Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Werkzeuge, Bauartikel, Handwerkerartikel, Druckereierzeugnisse, Stangen aus Metall, Aluminiumfolien, Armierungen aus Metall für Bauzwecke, Armierungsstangen aus Metall, Kabeltrommeln aus Metall, Leitern [Trittleitern] aus Metall, Laufbühnen aus Metall, Ankerbolzen aus Metall, Gewindestäbe aus Metall, Profilleisten aus Metall für Bauzwecke, Dübel [Wanddübel] aus Metall, Schrauben aus Metall, Klammern für Bauzwecke, Dübel aus Metall, Schlosserwaren, Ölkanister aus Metall [leer], Kabelklemmen aus Metall, Rohrschellen aus Metall, Rohre und Röhren aus Metall, Beeteinfassungen aus Metall, Drainagerohre aus Metall, Fußabstreifer, Entwässerungsrinnen aus Metall, Rasengitterplatten, Ventile aus Metall für Leitungen, Rohre und Schläuche, Verlängerungskabel, Schrumpfhülsen für Elektrokabel, Lasermessanlagen, Laserentfernungsmesser, Laserniveaumessgeräte, Batterien, Rauchmelder, Drehmomentmesser, Kabelstecker, Elektrische Kabel, USB-Kabel, Kabelklemmen [Elektroinstallationsmaterialien], Kabel und Drähte, Kfz-Diagnosegeräte, Spannungsprüfer, Ventile [thermionische], Thermostatisch geregelte Ventile, Magnetgesteuerte Ventile, Strahler, Leuchten [Lampen], Elektrische Luftreiniger, Heißluftapparate, Freiflächenheizungen, Kabeltrommeln, Kabelbinder, Kabelschellen; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Werkzeuge, Bauartikel, Handwerkerartikel, Druckereierzeugnisse, Stangen aus Metall, Aluminiumfolien, Armierungen aus Metall für Bauzwecke, Armierungsstangen aus Metall, Kabeltrommeln aus Metall, Leitern [Trittleitern] aus Metall, Laufbühnen aus Metall, Ankerbolzen aus Metall, Gewindestäbe aus Metall, Profilleisten aus Metall für Bauzwecke, Dübel [Wanddübel] aus Metall, Schrauben aus Metall, Klammern für Bauzwecke, Dübel aus Metall, Schlosserwaren, Ölkanister aus Metall [leer], Kabelklemmen aus Metall, Rohrschellen aus Metall, Rohre und Röhren aus Metall, Beeteinfassungen aus Metall, Drainagerohre aus Metall, Fußabstreifer, Entwässerungsrinnen aus Metall, Rasengitterplatten, Ventile aus Metall für Leitungen, Rohre und Schläuche, Verlängerungskabel, Schrumpfhülsen für Elektrokabel, Lasermessanlagen, Laserentfernungsmesser, Laserniveaumessgeräte, Batterien, Rauchmelder, Drehmomentmesser, Kabelstecker, Elektrische Kabel, USB-Kabel, Kabelklemmen [Elektroinstallationsmaterialien], Kabel und Drähte, Kfz-Diagnosegeräte, Spannungsprüfer, Ventile [thermionische], Thermostatisch geregelte Ventile, Magnetgesteuerte Ventile, Strahler, Leuchten [Lampen], Elektrische Luftreiniger, Heißluftapparate, Freiflächenheizungen, Kabeltrommeln, Kabelbinder, Kabelschellen, Klebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Selbstklebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Plastikfolien für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke, Pinsel zum Auftragen von Farben, Winkellineale, Bleistifte, Kreide zum Zeichnen, Markerstifte, Malerbürsten, Malerrollen, Malerbedarfsartikel, Müllbeutel; Präsentation von Waren und Dienstleistungen, auch im Internet und in anderen Medien; Zusammenstellung von Waren zu Präsentationszwecken; Zusammenstellung von Waren zu Verkaufszwecken in Bezug auf Werkzeuge, Bauartikel, Handwerkerartikel und Gartenartikel, Druckereierzeugnisse, Stangen aus Metall, Aluminiumfolien, Armierungen aus Metall für Bauzwecke, Armierungsstangen aus Metall, Kabeltrommeln aus Metall, Leitern [Trittleitern] aus Metall, Laufbühnen aus Metall, Ankerbolzen aus Metall, Gewindestäbe aus Metall, Profilleisten aus Metall für Bauzwecke, Dübel [Wanddübel] aus Metall, Schrauben aus Metall, Klammern für Bauzwecke, Dübel aus Metall, Schlosserwaren, Ölkanister aus Metall [leer], Kabelklemmen aus Metall, Rohrschellen aus Metall, Rohre und Röhren aus Metall, Beeteinfassungen aus Metall, Drainagerohre aus Metall, Fußabstreifer, Entwässerungsrinnen aus Metall, Rasengitterplatten, Ventile aus Metall für Leitungen, Rohre und Schläuche, Verlängerungskabel, Schrumpfhülsen für Elektrokabel, Lasermessanlagen, Laserentfernungsmesser, Laserniveaumessgeräte, Batterien, Rauchmelder, Drehmomentmesser, Kabelstecker, Elektrische Kabel, USB-Kabel, Kabelklemmen [Elektroinstallationsmaterialien], Kabel und Drähte, Kfz-Diagnosegeräte, Spannungsprüfer, Ventile [thermionische], Thermostatisch geregelte Ventile, Magnetgesteuerte Ventile, Strahler, Leuchten [Lampen], Elektrische Luftreiniger, Heißluftapparate, Freiflächenheizungen, Kabeltrommeln, Kabelbinder, Kabelschellen, Klebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Selbstklebebänder für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Plastikfolien für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke, Pinsel zum Auftragen von Farben, Winkellineale, Bleistifte, Kreide zum Zeichnen, Markerstifte, Malerbürsten, Malerrollen, Malerbedarfsartikel, Müllbeutel; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf dekorative Wandbehänge (nicht aus textilem Material), beispielsweise Fliesen
37 Dachreparaturen; Dachdeckung; Feuchtigkeitsisolierung von Gebäuden
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor

ID: 11018838494