EUIPO EUIPO 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.02.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Andere Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 15. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018833057
Anmeldedatum 07. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2023
Eintragungsdatum 16. Januar 2024
Ablaufdatum 07. Februar 2033

Markeninhaber

No.1760 Jiangling Road, Binjiang District
310051 Hangzhou, Zhejiang
CN

Markenvertreter

Viale Europa Unita, 171 33100 Udine (UD) IT

Widerspruch / Beschwerde

22.05.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Einride AB

Waren und Dienstleistungen

3 Aromatherapiepräparate; Ätherische Öle; Parfümeriewaren; Stückseifen für die Toilette; Reinigungsmittel; Glanzmittel; Schleifmittel; Kosmetika; Zahnpasta; Luftbeduftungsmittel
4 Duftkerzen; Kerzen; Anstrichöle; Lederkonservierungsöle; Schmiermittel; Brennstoffe; Kohlenanzünder; Wachs [Rohmaterial]; Dochte für Beleuchtungszwecke; Entstaubungsmittel
5 Reiseapotheken; Gefüllte Verbandkästen; Verbandmaterial; Medizinische Cremes für therapeutische Zwecke; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Blutreinigende Mittel; Arzneimittel für tierärztliche Zwecke; Pestizide; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Zahnlacke
14 Armbänder [Schmuck]; Broschen [Schmuck]; Schlüsselketten; Halsketten [Schmuck]; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Legierungen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckschatullen; Armbanduhren; Taschen-/Armbanduhren
16 Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Geschenkschachteln aus Papier; Geschenkkarten; Briefbögen; Notizbücher; Geschenkbeutel aus Papier; Papierhandtücher; Federn [Büroartikel]; Stahlfedern; Papier- und Schreibwaren
18 Rucksäcke; Turnbeutel; Handtaschen; Schlüsseletuis; Kreditkartenmäppchen aus Leder; Leere Kulturbeutel; Handkoffer; Regenschirme; Gepäck; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder
20 Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Aufbewahrungskästen, nicht aus Metall; Campingtische; Stühle; Klappstühle; Nackenstützkissen; Ablageplatten; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Möbel
21 Leuchter; Nicht elektrische Kaffeekocher; Tassen; Mülleimer; Kühltaschen; Becher; Pappbecher; Teeservice [Tafelgeschirr]; Küchengeräte; Haushaltsgeräte
22 Seile für Zelte; Säcke für Aufbewahrungszwecke; Säcke aus textilem Material zur Aufbewahrung von Zelten; Zelte; Planen, Markisen, Zelte sowie nicht angepasste Abdeckungen und Auskleidungen; Seile; Netze; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Polyesterfasern für Textilzwecke
24 Picknickdecken; Wolldecken; Webstoffe; Haushaltswäsche; Tuch; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material; Filz; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Textilhandtücher
27 Automatten; Yogamatten; Matten; Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche, Vorleger und Matten; Matten [Fußbodenbeläge]; Bodenbeläge aus Linoleum; Bodenbeläge [Oberböden]; Matten; Gleitschutzteppiche; Turnmatten; Papiertapeten; Wandbehänge, nicht aus textilem Material
28 Badmintonschläger; Wurfscheiben [Spielzeug]; Fußbälle; Angepasste Hüllen für Federballschläger; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielkarten; Ferngesteuerte maßstabsgetreue Modellfahrzeuge; Funkgesteuerte Modellfahrzeuge; Federballspiele; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Bodybuilding-Geräte
30 Gefüllte Kaffeekapseln; Oolong-Tee; Tee; Kaffee; Reis; Teigwaren; Nudeln; Essig; Soßen; Getreidesnacks
32 Mineralwässer [Getränke]; Alkoholfreie Getränke; Bier; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Colagetränke [alkoholfreie Getränke]; Sodawasser; Gemüsetrunk; Säfte; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Baijiu [destilliertes alkoholisches Getränk chinesischer Art]; Gelber Reiswein; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Weine; Met; Alkoholische Essenzen; Kirschwasser; Liköre aus Gerstenschrot; Schaumweine; Cocktails
35 Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Präparate für die Aromatherapie, Ätherische Öle, Parfümeriewaren, Toilettenseifen, Reinigungsmittel, Glanzmittel, (Schleifpräparate), Kosmetika, Zahnpasta, Luftbeduftungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Duftkerzen, Kerzen, Anstrichöle, Lederkonservierungsöle, Schmiermittel, Kraftstoff-, Zündspäne, Wachs [Rohmaterial], Dochte für Kerzen, Entstaubungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Reiseapotheken, Erste-Hilfe-Sets, Verbandmaterial, Medizinische Cremes für therapeutische Zwecke, Arzneimittel für medizinische Zwecke, Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Blutreinigende Mittel, Arzneimittel für tierärztliche Zwecke, Pestizide, Desinfektionstücher, Zahnlack; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Armbänder (Schmuck), Broschen (Schmuck), Schlüsselkettchen, Halsketten (Schmuck), Juwelierwaren, Edelmetallegierungen, Von Kästen aus Edelmetall, Schmuckkästchen, Armbanduhren, Taschenuhren/Armbanduhren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Umschläge, Geschenkschachteln aus Papier, Guthaben-Geschenkkarten, Briefpapier, Notizbücher, Geschenktüten aus Papier, Papierhandtücher, Schreibstifte [Büroartikel], Stahlfedern, Papier- und Schreibwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Rucksäcke, Turnbeutel, Handtaschen, Schlüsseletuis, Kreditkartenmäppchen aus Leder, Toilettennecessaires (ohne Inhalt), Koffer, Regenschirme, Gepäck, Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke, Aufbewahrungskästen nicht aus Metall, Campingtische, Stühle, Klappstühle, Nackenstützkissen, Ablageregale, Zeltheringe, nicht aus Metall, pflöcke, nicht aus Metall, Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kerzenständern, Kaffeebereiter, nicht elektrisch, Tassen, Abfalleimer, Kühltaschen, Trinkbecher, Pappbechern, Teeservice [Tafelgeschirr], Küchenbedarf, Haushaltsartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Seile für Zelte, Säcke für Aufbewahrungszwecke, Säcke aus textilem Material zur Aufbewahrung von Zelten, Zelte, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen und Auskleidungen, Seilen, Netzen, Säcke (Hüllen, Beutel) für Verpackungszwecke aus textilem Material, Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe, Polyesterfasern Für textile Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Picknickdecken, Wolldecken, Webstoffe, Haushaltswäsche, Tuch, Materialien aus Kunststoff [Textilersatzstoffe], Textiltapeten, Filze, Gardi-nen aus Textilien oder aus Kunststoff, Textilhandtücher; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fußbodenmatten für Fahrzeuge, Jogamatten, Fußbodenmatten, Bodenbeläge, Teppiche, Fußbodenbeläge und Matten, Matten [Bodenbeläge], Linoleum als Fußbodenbelag, Fußbodenbeläge, Matten, Antirutschmatten, Turn- und Gymnastikmatten, Papiertapeten, Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Badmintonschläger, Wurfscheiben [Spielzeug], Fußbälle, Angepasste Hüllen für Federballschläger, Modellautos, Spielkarten, Ferngesteuerte maßstabsgetreue Modellfahrzeuge, Funkgesteuerte Modellfahrzeuge, Flugkorbbälle, Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Geräte für Turnübungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gefüllte Kaffeekapseln, Oolong-Tee, Tee, Kaffee, Reis, Teigwaren, Nudeln, Essig, Soßen, Getreidesnacks; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Mineralwasser, Alkoholfreie Getränke, Bier, alkoholfreie Fruchtextrakte, Colagetränke [alkoholfreie Getränke], Sodawasser, Gemüsegetränke, Fruchtsäfte, Präparate für die Zubereitung von kohlensäurehaltigem Wasser, Sirupen und anderen alkoholfreien Präparaten für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Baijiu, Gelber Reiswein, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Weine, Met, Alkoholische Essenzen, Kirschwasser, Schnaps aus spelzenloser Gerste, Perlweine, Cocktails

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. März 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018833057