iSi

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke iSi wurde als Bildmarke am 06.02.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise nebeneinander #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstabe "I" #Buchstabe "S" #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018832215
Anmeldedatum 06. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 03. April 2023

Markeninhaber

Scheydgasse 30-32
1210 Wien
AT

Markenvertreter

Gonzagagasse 15 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

27.06.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
i:SY GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

1 Helium (He) in Druckgasspeichern für Gasgeneratoren; Argon (Ar) in Druckgasspeichern für Gasgeneratoren; Gemisch aus Helium (He) und Argon (Ar) in Druckgasspeichern für Gasgeneratoren; Gemisch aus Helium (He), Argon (Ar) und Sauerstoff (O2) in Druckgasspeichern für Gasgeneratoren
6 Druckgasspeicher für Gasgeneratoren
9 Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgeräte und Feuerlöschapparaturen für Kraftfahrzeuge; Gaslöschanlagen für den Motorbereich von Kraftfahrzeugen; Gaslöschanlagen für Fahrzeugbatterien
12 Gasgeneratoren für Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Hybridgasgeneratoren für Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Kaltgasgeneratoren für Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Generatoren für Airbags für Fahrzeuge; Wasserstoffgeneratoren für Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitseinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Landwirtschaftsmaschinen]; aufblasbare Airbags, Luftkissen, Gaskissen für Fahrzeuge zur Vermeidung von Verletzungen; Rückhaltesysteme zur Vermeidung von Verletzungen; Airbagmodule mit Zubehör, insbesondere Airbags für Sicherheitsgurte, Seitenairbagmodule, Kopfairbagmodule, Beifahrerairbagmodule, Knieairbagmodule, Fußgängerairbagmodule, Sitzairbagmodule, Mittelraumairbagmodule, Zentralairbagmodule, Abgewandte-Seitenairbagmodule, Fondairbagmodule, Kindersitzairbagmodule, Fahrradairbagmodule, Helmairbagmodule, Lenkradairbagmodule und Lawinenairbagmodule; Gurtstraffersysteme; Gurtkraftbegrenzer
13 Pyrotechnische Gasgeneratoren; Pyrotechnischer Gas-Aktuator

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018832215