Logo (EUIPO, 18.01.2023)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.01.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Andere Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018825303 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2023 |
Markeninhaber
No.1760 Jiangling Road, Binjiang District
310051 Hangzhou, Zhejiang
CN
310051 Hangzhou, Zhejiang
CN
Markenvertreter
Viale Europa Unita, 171
33100 Udine (UD)
IT
Widerspruch / Beschwerde
26.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Einride AB
28.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arbeitsgemeinschaft Qualitätsförderung im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V.
Waren und Dienstleistungen
7
Fahrzeughebebühnen; Ansaugkrümmer für Verbrennungsmotoren; Zündspulen für Kraftfahrzeugmotoren; Zündkerzen für Motoren von Landfahrzeugen; Auspuffkrümmer für Motoren; Kraftstofffilter für Fahrzeugmotoren; Treibriemen für Motoren; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Luftfilter für Kraftfahrzeugmotoren; Zylinderköpfe für Motoren; Kraftstoffeinspritzsysteme für Motoren; Elektrogeneratoren; Turbokompressoren; Kraftstoffpumpen für Motoren; Luftkondensoren; Kompressoren als Teile von Maschinen, Motoren und Triebwerken; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Ansaugkrümmer [Fahrzeugteile]; Kühler für Motoren; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Einspritzdüsen für Motoren
9
Kaliber [Messgeräte]; Warndreiecke für Fahrzeuge; Radargeräte; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Zählwerke; Benzinuhren; Durchflusssensoren; Druckaufnehmer; Sensoren; Elektrische Relais; Stromadapter zur Verwendung in Zigarettenanzündern von Fahrzeugen; AC/DC-Stromversorgungsgeräte; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Batterieseparatoren; Anodenbatterien; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Elektronische Steuerungen; Einparksensoren für Fahrzeuge; Batterien; Ladegeräte für Batterien
11
Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Scheinwerfer für Vehikel; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Bremsleuchten für Fahrzeuge; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Luftfilter [Klimatisierung]; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge
12
Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Motorhaubenhalter; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Fahrzeugsonnendächer; Türen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Benzintanks für Landfahrzeuge; Getriebekomponenten für Landfahrzeuge; Scheibenwischerblätter für Fahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Automobilmotoren; Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Transmissionsriemen für Landfahrzeuge; Kupplungen für Kraftfahrzeuge; Armlehnen für Kraftfahrzeugsitze; Kühlergrills aus Metall für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Kotfänger für Fahrzeuge; Backenbremsen für Landfahrzeuge; Bremsbacken für Landfahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Karosserieverkleidungen für Fahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Steuerknüppel für Fahrzeuge; Trommelbremsen für Fahrzeuge; Radnaben für Automobile; Automobile; Fahrzeugbremsen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Seitenspiegel für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Schaltknäufe für Fahrzeuge
25
Bekleidungsstücke; Schuhe; Hüte; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Hüftgürtel; Schlafmasken; T-Shirts; Hemden
37
Bauberatung; Baudienstleistungen; Reparatur von Polsterungen; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Rostschutzarbeiten; Runderneuerung von Reifen; Möbelpflegearbeiten
39
Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Transport mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Booten; Auslieferung von Waren; Vermietung von Fahrzeugen; Lotsendienst; Chauffeurdienste; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Reisebegleitung; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018825303